Frage an Marc Reinhardt von Marcel D. bezüglich Verkehr
Werden Sie und Ihre Partei sich für eine Korrektur des fortzuschreibenden ÖPNV-Landesplanes einsetzen, der derzeit eine Teilung des Bahnangebotes der Linie Neustrelitz - Stralsund mit dann nur noch 2 stündlichen Fahrmöglichkeiten zwischen Neubrandenburg/Demmin und Grimmen/Stralsund vorsieht? Wie stehen Sie und Ihre Partei in diesem Zusammenhang zu einem Ausbau auf Teilabschnitten für Geschwindigkeiten von 140 bis 160km/h?
Sehr geehrter Herr Drews,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum integralen Taktfahrplan. Wie ich höre hatten Sie zu dieser Frage bereits engen Kontakt zu meiner Kollegin, der CDU Landtagsabgeordneten Beate Schlupp, die Ihnen die Position der CDU hierzu umfänglich dargestellt hat.
Wie Sie wissen hängt die weitere Entwicklung des ÖPNV und damit auch die Frage des integralen Fahrplans eng mit der Entscheidung des Bundesrates vom 16.06.2006 zusammen, als mit der Zustimmung zum Haushaltsbegleitgesetz die Regionalisierungsmittel im Zeitraum 2006 bis 2009 um 1,8 Mrd. EUR abgesenkt worden sind. Klar ist, dass für ein Tourismusland wie Mecklenburg-Vorpommern gut ausgebaute Bahninfrastruktur unverzichtbar ist. Wir müssen Vorreiter bei Angebotsvielfalt und Service im Bahnverkehr sein. Dieses erreichen wir nur durch faire Wettbewerbsbedingungen. Die CDU fordert deshalb mehr Wettbewerb auf der Schiene, nicht zuletzt auch, um die vom Bund zur Verfügung gestellten Regionalisierungsmittel optimal im Land zu verwenden. Die CDU will sich dafür nach dem 17. September einsetzen und hofft dabei auf Ihre Unterstützung.
Mit besten Grüßen
Marc Reinhardt
Sehr geehrter Herr Drews,
für die weitere wirtschaftliche Entwicklung, zumal in einem Tourismusland wie Mecklenburg-Vorpommern, ist gut ausgebaute Bahninfrastruktur unverzichtbar. Es geht darum bei Angebot und Service eine Vorreiterrolle in Deutschland einzunehmen. Vorraussetzungen dafür sind einerseits faire Wettbewerbsbedingungen im Bahnverkehr sowie andererseits leistungsfähige Verkehrswege und einen den Anforderungen gerecht werdender ÖPNV Landesplan.
Die CDU steht aus diesem Grund auch einem weiteren Ausbau von Teilstrecken auf Geschwindigkeiten von 140 bis 160 km/h sehr positiv gegenüber. Es wird in Zukunft aber darauf ankommen, den enger werdenden finanziellen Rahmen, z.B. durch sinkende Regionalisierungsmittel, noch zielgerichteter zu nutzen. Davon hängt es letztlich ab, wie beispielsweise die genannte Strecke zwischen Neubrandenburg und Grimmen künftig befahren wird. Die CDU will sich dafür in Ihrem Sinn nach dem 17. September einsetzen und hofft auf Ihre Unterstützung.
Mit besten Grüßen
Marc Reinhardt
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