Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen? Falls nicht: Warum?

Sehr geehrte Frau. F.,

wir als Grüne wissen um die schwierige Lage für Betroffene von ME/CFS. Daher haben wir uns bereits zu Oppositionszeiten für eine Verbesserung der Behandlung von ME/CFS-Patient*innen eingesetzt und gemeinsam mit den Koalitionspartner*innen bei den Verhandlungen entschieden, ME/CFS als eines der wenigen Krankheitsbilder explizit in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Seit Beginn der Legislaturperiode haben wir mit den Koalitionspartner*innen bereits eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen.

Für 2022 und 2023 wurden zur Forschungsförderung Haushaltsmittel in Höhe von 22,5 Millionen Euro bewilligt. Im Vergleich zu anderen Forschungsfeldern gibt es eine hohe Bewilligungsquote von Forschungsanträgen (etwa 1/3 der Summe aller beim BMBF eingegangenen Anträge wurden bewilligt). Diese Projekte sind sehr wichtig für die weitere Erforschung der Krankheit und von Behandlungsmöglichkeiten. Zudem ist es uns ein wichtiges Anliegen, die Behandlungsmöglichkeiten durch den Zugang zu Spezialambulanzen zu verbessern. Als Koalition haben wir den Gemeinsamen Bundesausschuss per Gesetz damit beauftragt, bis Ende 2023 eine Richtlinie für die interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik von Long-Covid und ähnliche Krankheitsbildern wie etwa ME/CFS zu erarbeiten. Dadurch wird gleichzeitig festgelegt, dass Versicherten ein zeitnaher Zugang zu einem multimodalen Therapieangebot zugesichert werden kann.

Diese und weitere Maßnahmen sind wichtig, um die Erforschung der Krankheit und behandelnder Medikamente voranzutreiben. Dennoch braucht die Forschung eine gewisse Zeit und wir in der Politik können nur an den notwendigen Stellschrauben drehen. ME/CFS ist bereits seit 1969 eine anerkannte Krankheit, deren Thematisierung Vorgängerregierungen verpasst haben. Seit die Regierungskoalition dieses Thema auf die politische Agenda gesetzt hat, bringt die CDU/CSU-Fraktion immer wieder Anträge mit wohlklingenden Titeln ein. Allerdings sind viele der Forderungen in den Unionsanträgen entweder bereits eingeleitet worden (siehe oben), befinden sich in Planung oder gehören nicht in unseren Einflussbereich.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Manuela Rottmann