Frage an Manuela Rottmann von Laura K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau K.,

zu der von Ihnen konkret benannten Petition mit der ID-Nummer 90088 kann ich Ihnen aus Gründen des Datenschutzes keine Auskunft geben; gerne will ich jedoch das allgemeine Verfahren erläutern:
Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Ausschusses zu veröffentlichen, wird gemäß der dort eingestellten "Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen" zunächst geprüft, ob die Voraussetzungen für eine Veröffentlichung gegeben sind. Diese Prüfung kann abhängig von der Komplexität unterschiedlich lang dauern. Hierüber bzw. über das Ergebnis der Prüfung wird der Petent informiert; bei positivem Entscheid erfolgt zudem für die Öffentlichkeit sichtbar die Einstellung der Petition ins Internet. Als Ursache der von Ihnen hinterfragten Veröffentlichung einer Petition mit höherer ID-Nummer kommt dementsprechend sowohl eine unterschiedliche Prüfungsdauer als auch ein eventuell negatives Ergebnis der Prüfung in Betracht.

Die inhaltliche Prüfung einer Petition erfolgt unabhängig von ihrer Veröffentlichung, so dass Verzögerungen insoweit auszuschließen sind.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Manuela Rottmann