Frage an Manuela Rottmann von Franz B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Frau Rottmann,
auf ihrer Homepage fragen sie sich : Was mache ich eigentlich hier? ( im Bundestag).
Genau das frage ich mich auch nach ihrem Auftritt im Petitionsausschuss des deutschen Bundestages zur Erklärung 2018 von Vera Lengsfeld. (Ich habe auch unterschrieben).
Sie sind ja nicht mal in der Lage, eine Frage so zu formulieren, dass man darauf konkret antworten kann.
Einje Verbindung zwischen dem Antrag und Vorkommnissen in Apolda herzustellen ist schon abenteuerlich und eine Ungeheuerlichkeit gegenüber den 65000 Unterzeichnern dieser Petition.
Das einzige, was ich bei ihnen verstanden habe, dass sie nichts verstanden haben.
Aber vielleicht kann ich ihnen da weiter helfen.
Auszug Interview H.J. Papier aus der WELT vom 13.10.2018
Hans-Jürgen Papier „Ohne Rechtsstaatlichkeit kann Demokratie zur Willkürherrschaft werden“
Stand: 13.10.2018
Ohne Rechtsstaatlichkeit ist Demokratie nach Papiers Überzeugung nicht viel wert. „Dann kann sie zur Willkürherrschaft der Mehrheit über die Minderheit werden.“ Er sehe auch die Gefahr, dass geltendes Recht durch persönliche Moralvorstellungen ersetzt werde.
Deutlich werde die Diskrepanz zwischen geltendem Recht und tatsächlicher Praxis bei Migration und Asyl. Illegale Zuwanderung nach Deutschland erfolge nach wie vor – wenn auch nicht in dem Ausmaß wie 2015. Ausreisepflichten würden vielfach noch immer nicht durchgesetzt.
In der Folge schrumpfe die politische Mitte. „Radikale Strömungen münzen diese Erosionstendenzen um in einen Kampf gegen das rechtsstaatlich-demokratische System als solches“, sagte Papier.
In ihrer Presseerklärung schreiben sie:
"Schon im Text der Petition wurden unwahre Behauptungen aufgestellt." Rest sind Phrasen ihrerseits.
Bitte nennen sie mir doch einmal eine unwahre Behauptung aus der Petition.
Gruß
FB