Manuel Sarrazin

(...) meine Fraktion hat die Zustimmung zur Mandatsverlängerung von KFOR empfohlen. Meine Rede während der Debatte im Bundestag finden Sie hier: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7367915#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MzY3OTE1JnZpZGVvaWQ9NzM2NzkxNQ==&mod=mediathek (...)

(...) Zunächst einmal folgendes: Die NATO ist und bleibt wichtig für die Sicherheit Europas, in Zeiten, in denen in unseren Nachbarländern militärische, völkerrechtswidrige Annexionen stattfinden. Es ist zudem wichtig zu betonen, dass Russland gegen den INF Vertrag verstoßen hat. Dennoch halten wir das Aufkündigen des Vertrages durch die USA für falsch. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Davon ausgehend, dass sich diese auf die Einführung des 5G Netzes bezieht, habe ich mich zur gesundheitswissenschaftlichen Begründung unserer Position zu einer flächendeckenden Einführung bei den Fachpolitiker*innen meiner Fraktion erkundigt, bitte haben Sie Verständnis, dass dies etwas dauern kann. (...)

(...) Es steht außer Frage, dass neben der Sicherheit der Fahrgäste natürlich auch die Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Hamburger Schienennetzes von großer Wichtigkeit für die Hamburger*innen ist und dass in jedem Fall eine tragfähige Lösung gefunden werden muss, sollte eine Grundinstandsetzung der Eingleisbrücke aufgrund der verzögerten Umsetzung des Vorhabens erforderlich werden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Konversionstherapien müssen endlich zum Schutz von Minderjährigen untersagt werden. Wir haben als Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits 2013 einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, in dem wir die Ahndung von Therapien mit dem Ziel der Änderung der sexuellen Orientierung bei Minderjährigen forderten. (...)

(...) Das könnte nämlich zu einer Nationalisierung der Europawahl führen und dies sollten wir vermeiden. Bei den Kommissaren sollte nicht allein die Nationalität im Vordergrund stehen, sondern auch die Eignung und Expertise für das jeweilige Ressort. Hier kann und sollte das Europäische Parlament auch all seine Kompetenzen nutzen, um eine ehrgeizige und kompetente Kommission zusammenzusetzen. (...)