Frage an Manuel Sarrazin von Julia H. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Hofmann,

vielen Dank für Ihre Frage.

Bildungspolitik ist für uns eine grundlegende öffentliche Aufgabe und wichtige gesamtstaatliche Aufgabe. Wir wollen eine Schule der Vielfalt. Dort sollen alle Kinder mindestens bis zur 9. Klasse gemeinsam lernen. In Hamburg haben wir im Rahmen der Reform der Schulstruktur nun erreichen können, dass Schülerinnen und Schüler die ersten 6 Schuljahre gemeinsam verbringen werden. Das Lernen miteinander und voneinander, von dem alle Kinder profitieren, ohne dabei auf individuelle Förderung zu verzichten, sind der Weg zu mehr Leistung und Chancengleichheit. Alle Kinder sollen gesund und kostengünstig in der Schule Mittagessen können. Für SchülerInnen aus einkommensschwachen Familien müssen die Kosten für Mittagessen, Schulbücher, aber auch Zirkel und Taschenrechner, die Fahrt zur Schule und Klassenreisen übernommen werden. Perspektivisch soll das für alle Kinder gelten.

Ihre Frage bezüglich eines einheitlichen Schulsystems muss ich verneinen. Was wir wollen ist ein durchlässiges Bildungssystem. Bis zum Jahr 2020 wollen wir das flächendeckende Angebot von gebundenen Ganztagsschulen für alle Kinder schaffen, auch Kinder mit besonderem Förderbedarf sollen ab sofort in die allgemeinen Schulen eingeschult werden. Für schulmüde Jugendliche sollen alle Schulen Produktionsklassen anbieten können.

Um das sofort auf den Weg zu bringen, muss schnellstmöglich das verfassungsrechtliche Kooperationsverbot aufgehoben werden, damit der Bund Länder und Kommunen beim Ausbau unterstützen kann. Es war ein schwerer Fehler, mit der Föderalismusreform I dem Bund die Mitwirkung in der Bildungspolitik zu untersagen. Deshalb wollen wir das widersinnige Kooperationsverbot im Bildungsbereich wieder aufheben. Bessere Bildung muss wieder gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen werden. Wir brauchen einen kooperativen Föderalismus statt bildungspolitischer Kleinstaaterei.

Ich hoffe, ich konnte ihre Frage hinreichend beantworten.

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Manuel Sarrazin