Frage an Manja Schüle von Kathrin M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Schüle,
danke für Ihre schnelle Recherche zum Thema "Einsatz von Karate Forst flüssig".
Leider blieb die Frage offen, wer die Kosten trägt?!
Gibt es eine Beteiligung aus öffentlicher Hand, dann möchte ich als Steuerzahler eine Auskunft darüber,
was der gesamte Einsatz kostet...einschließlich Helieinsatz.
Mit freundl. Grüßen
Kathrin Möckel
Sehr geehrte Frau M.,
die Kosten tragen die jeweiligen Waldbesitzer. Dies sind Privateigentümer, Kommunen und Land Brandenburg. Ein Teil der Kosten trägt mithin die öffentliche Hand als Waldbesitzer. Nach Auskunft des Landesbetriebes Forst sind die Gesamtkosten nicht ohne Weiteres zu beziffern und bedürften einer aufwändigen Recherche, die dienstlich angeordnet werden bzw. durch das zuständige Landesministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Entwicklung durchgeführt werden müsste. Solche aufwändigen Prozesse auf Landesebene in Gang zu setzen, obliegt den Mitgliedern des Landtages. Bundestagsabgeordnete haben keinerlei Durchgriffsmöglichkeiten oder parlamentarische Anfragerechte auf Landesebene. So gern ich Ihnen hier helfen würde, kann ich es rechtlich nicht. Ich möchte Ihnen daher empfehlen, sich an Ihren Landtagsabgeordneten Sören Kosanke zu wenden: post@soeren-kosanke.de .
Mit freundlichen Grüßen
Manja Schüle
Weitere Fragen an Manja Schüle
(...) Wollte man mit einem elektronischen Abstimmungssystem die Abgeordneten für die gesamte Plenarzeit an den Sitzungssaal binden, machte man den Bundestag arbeitsunfähig. Alle Arbeit, die so parallel zu den Plenarberatungen stattfinden kann, müsste außerhalb der Plenarzeiten erledigt werden. (...)
(...) Wie so oft in der Wissenschaft, gibt es zu unterschiedlichen Fragen unterschiedliche Auffassungen. Ich teile jedoch die Meinung der großen Mehrheit der Mediziner und Ärzteverbände, die eine Impfpflicht begrüßen. Ich bin in jedem Fall der Überzeugung, dass vor allem die Krankenkassen noch stärker über Impfungen, ihre Chancen und auch mögliche Risiken und deren Prävention aufklären müssen. (...)
(...) Die von Ihnen angesprochenen Sanktionen und auch die von russischer Seite verhängten Gegensanktionen treffen aber die Regierenden in Moskau am wenigsten. Vielmehr sind es vor allem die Bürgerinnen und Bürger auf beiden Seiten, die die wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen zu tragen haben. Das ist tatsächlich tragisch. (...)
(...) Wie Sie mit Sicherheit mitverfolgen, werden zur Zeit zwei Gesetzentwürfe hierzu debattiert. Ich selbst habe mich nach reiflichem Abwägen entschieden, den Gesetzentwurf zur doppelten Widerspruchslösung als einbringende Abgeordnete mit zu zeichnen. Keiner der beiden Gesetzentwürfe stellt aber das System der Organspende über die DSO infrage, da sich nach einer breiten politischen Mehrheit dieses System bewährt hat. (...)