Frage an Manja Schüle von Jürgen W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Befürworten Sie die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens?
Warum würden Sie es ablehnen und warum befürworten?
Wie stehen Sie zu den Sanktionen im ALG II?
Ist der Regelsatz im ALG II zu niedrig, oder zu hoch?
Sehr geehrter Herr W.,
ich möchte ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Wer sich während der Arbeitslosigkeit qualifiziert, darf für diese Zeit nicht in HartzIV fallen. Alle Arbeitnehmer sollen ein Chancenkonto erhalten, mit dem Weiterbildung und Qualifizierung finanziert werden - es kann auch den Weg in die Selbstständigkeit fördern. Arbeit bleibt für mich die Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit, weshalb ein bedingungsloses Grundeinkommen für mich der falsche Weg ist. Das Ziel ist, Menschen in gute und fair bezahlte Arbeit zu bringen.
Bei der Arbeitsförderung durch die Arbeitsagentur ist aus meiner Sicht ein Umsteuern nötig. Hier wurden zu viele Kürzungen im Bereich der Arbeitsförderung gerade von Langzeitarbeitslosen vorgenommen. Es kann nicht sein, auf der einen Seite mit Sanktionen zu drohen und auf der anderen die Fördermöglichkeiten zusammenzustreichen. Dieser gerade von der vorherigen Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP beschrittene Weg ist grundfalsch. Die SPD will hier konkrete Änderungen erreichen. Zum einen sollen für unter 25-Jährige nicht mehr schärfere Sanktionen als für andere Altersgruppen gelten. Eine Sanktionierung von Leistungen der Unterkunft wird komplett abgeschafft und das Schonvermögen im SGB II verdoppelt. Die Mittel zur Förderung der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen wollen wir erhöhen. Ein öffentlicher Beschäftigungssektor, der seinen Namen auch verdient, soll entstehen, um eine Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt schrittweise zu ermöglichen.
Der ALG II wird regelmäßig angepasst. Hierbei ist klar, dass es um die Sicherung des Existenzminimums geht. Gerade bei den Sätzen für Kinder- und Jugendliche muss genau geprüft werden, ob diese der Realität gerecht werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Manja Schüle
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