Frage an Manfred Kolbe von Matthias T. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Kolbe,

Sie stimmten für die neue Novelle zum EEG. Damit gehören Sie denjenigen Personen an die einen Beitrag dazu geleistet haben, dass Arbeitsplätze vernichtet werden. Wir haben auf Basis des EEG in 2007 Investitionen und Anschaffungen getätigt, mit denen innerhalb kurzer Zeit in unserer strukturschwachen Region fast 40 neue Dauerarbeitsplätze geschaffen wurden. Wir haben u.a. im Rahmen unseres ökonomischen und ökologischen Gesamtkonzepts mehrere BHKW´s angeschafft, damit wir ökologischen Strom produzieren und zudem Wärme erzeugen, welche wir für andere Prozesse dringend benötigen. Diese BHKW´s werden mit Palmöl betrieben, welches aus nachhaltigen Anbaugebieten gewonnen wurde. Auf Basis des EEG-Gesetzes und der darin langfristig offerierten Planungssicherheit haben wir auch langfristige Liefer- bzw. Abnahmeverträge für Palmöl abgeschlossen. Nun wird mit dem neuen Gesetz in den Bestandsschutz eingegriffen und ab 01.01.09 der wirtschaftliche Einsatz von Palmöl als NAWARO so lange untersagt, wie ein entsprechendes Zertifizierungsverfahren noch nicht erlassen ist. Dies wird aber nicht zum 01.01. der Fall sein. Eine Übergangsregelung gibt es nicht. Wir haben ergo vertraglich Öl auf Basis des Gesetzes gebunden, welches wir natürlich verpflichtet sind abzunehmen, aber nicht mehr wirtschaftlich einsetzen können. Damit werden unser Gesamtkonzept, Arbeitsplätze und anhängende Familien gefährdet und Sie haben mit einem JA in der Abstimmung vom 6. Juni mit zu verantworten. Wie können Sie diese Schädigung der Wirtschaft, von Unternehmen, Arbeitnehmern und Familien nur verantworten?

Mfg
Matthias Tanzer