Frage an Manfred Kolbe von Anke L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kolbe,
angesichts der geringen Wahlbeteiligung, nicht nur in Sachsen (letzte Stadtratswahl in Schkeuditz: um 39 %), sollte es doch an der Zeit sein, über die Einführung einer WahlPFLICHT nachzudenken.
Solch ein Ergebnis (je Partei weit unter 50 % Zustimmung - bei der gesamten wahlberechtigten Bevölkerung) ist meiner Meinung nach keine klare Zustimmung für eine bestimmte (politische) Richtung.
Mit Blick auf den Rechtsextremismus sollte es die Mindestpflicht und -verantwortung eines jeden wahlberechtigten Bürgers sein, das Land vor durchaus absehbaren Fehlentwicklungen, wie Deutschland bereits im 20. Jahrhundert erlebt hat, zu schützen. Da die Macht ja vom Volk ausgeht, trägt das Volk schließlich m. E. auch die volle Mitverantwortung. Demzufolge würde ich zusätzlich - nach Schweizer Vorbild - mehr Mitentscheidungsmöglichkeiten hinsichtlich Referendum einräumen. Ich könnte mir gut vorstellen, dass die Entscheidungen z. B. zum Afghanistan-Einsatz der Deutschen Bundeswehr ganz anders aussähe ...
Wie stehen Sie zu Wahlpflicht und Referendum?
Für Ihre Bemühung um Beantwortung meiner Frage danke ich Ihnen vielmals im Voraus!
Mit freundlichen Grüßen aus Krostitz b. Leipzig
A. Lehmann