Manfred Grund

(...) Danke für die Frage. Über das Ob, die Angleichung der Rentenwerte von Ost und West, sind wir uns einig. Ja, die Angleichung muss kommen. (...)

(...) 2) Ich halte Kernenergie und ihre friedliche Nutzung in Deutschland nicht für mehrheitsfähig und durchsetzbar. Es bleibt beim Ausstieg. (...)

(...) eine Verbindung von Internetsperren bei kinderpornografischen Angeboten und der Maut für Lkw sehe ich nicht. Im Übrigen gibt es bindende Urteile deutscher Gerichte, was mit den bei der Mauterhebung anfallenden Daten geschehen darf und was nicht. (...)

(...) nein, dies war keine Rangfolge sondern eine Nennung der wichtigen Punkte, die von den Strafverfolgungsbehörden einzuleiten sind. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ja seit Wochen so oder ähnlich hier und in andren Foren immer wieder gestellt wird. Obwohl selbstverständlich ein Erkenntnisprozess eingesetzt hat (dass die technische Umsetzung noch der Präzisierung bedarf), unterstütze ich das Vorhaben unserer Familienministerin, Inhalte mit kinderpornografischen Inhalten zu sperren. Die Unzugänglichkeit muss der erste Schritt sein, dem als zweiter eine Löschung folgen muss. (...)

(...) Brücken und Tunnel sind aber besonders aufwändig und teuer. Die Kosten teilen sich Bund, Bahn und die Stadt. Da hakt es mitunter. (...)