Frage an Manfred Grund von Gerhard K. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Grund
Im vorigen Jahr hatte ich schon einmal eine Anfrage an Sie, wegen des dauernd verschleppten Baubeginns am Wagenstedter Knoten in Mühlhausen. Schade, dass man die Verantwortlichen für diesen Bau nicht mit dem Privatvermögen haftbar machen kann, denn ich (und viele andere) haben in 20 Jahren schon viel Zeit dort verbracht, die Luft verunreinigt usw.
Sie schrieben als Antwort, dass es viele Probleme gegeben hat, aber der Baubeginn im Januar, Februar 1910 läge.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie uns informieren könnten, wann es nun endlich losgeht, oder ob man wie viele andere aus Mühlhausen wegziehen sollte.
Mit freundlichen Grüssen
G.Knabe
Sehr geehrter Herr Knabe,
Danke für den Hinweis, dass es in Mühlhausen noch immer nicht vorwärts geht. Etwas verwundert mich, dass die Stadtverwaltung als Bauträger offenbar noch nicht die Bürger und Anlieger in ausreichender Weise informiert hat.
Tatsächlich ist es so, dass sich der Baubeginn weiter verzögert. Die Mittel stehen bereit, können aber nicht abgerufen werden. Im Zuge der Ausschreibung der Stadt über die Bauleistungen für die Errichtung einer Brücke am Wagenstedter Knoten bemängelten einige Firmen Fehler in den Submissionsangeboten der Konkurrenz. Diese Rügen prüfte das Landesverwaltungsamt und kam zu dem Schluss, dass die Ausschreibung aufzuheben ist. Es muss eine komplett neue Ausschreibung erfolgen.
Dies verzögert den Baubeginn erheblich.
Bevor neu ausgeschrieben werden kann, muss die Stadt mit der Deutschen Bahn neue Sperrzeiten aushandeln. Der Bahnverkehr auf der Linie Heiligenstadt – Leinefelde – Mühlhausen – Erfurt wird nicht durchgehend stillgelegt werden können. Die Baumaßnahmen erfolgen in Zeiten, in denen die Bahnlinie gesperrt sein muss, vorzugsweise nachts. Dann werden stückweise Teile der neuen Brücke errichtet. Tagsüber werden Bahnen fahren, insbesondre im Berufsverkehr. Über die Sperrzeiten muss ein rechtsverbindlicher Vertrag unterzeichnet werden, der natürlich den dann gültigen Fahrplan berücksichtigt bzw. als zeitweiser Baufahrplan eingeplant werden kann. Der letzte Vertrag der Bahn erreichte die Stadt erst sehr spät am 31. März als schon klar war, dass die Ausschreibung aufgehoben werden musste.
Nächste Woche, vom 10. bis 12. Mai, wollen Stadt und Bahn neue Sperrzeiten aushandeln. Dann müssen die Verträge ausgefertigt und unterschrieben werden. Wenn klar ist, wann die Sperrzeiten erfolgen dürfen, kann eine neue Ausschreibung beginnen.
Nur wenn diese neue Ausschreibung ohne Anfechtung oder andere Probleme zeitnah abgeschlossen wird, könnte ein Baubeginn im IV. Quartal 2010 möglich sein.
Ob die abermaligen Verzögerungen auf ein schuldhaftes Verhalten zurückzuführen sind, entzieht sich meiner Kenntnis, hilft Ihnen offensichtlich aber auch nicht weiter. Ich verstehe Ihr Drängen, kann aber aufgrund der objektiven und technischen Probleme derzeit noch keine Hoffnungen auf ein baldiges Ende Ihrer Unannehmlichkeiten machen.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Grund
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