Frage an Manfred Behrens von Thomas K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Behrens, wie stehen Sie persönlich zur Problematik des Fahrverbotes von Dieselfahrzeugen in Innenstädten? Werden Sie, falls ein Motorupdate nicht ausreichen sollte den Schadstoffausstoß wirksam zu reduzieren und die Industrie sich weiteren Maßnahmen verweigert (Hardwarenachrüstung), die Hersteller zur notwendigen Nachrüstung per Gesetz zu verpflichten?
Können Sie sich Ihre Zustimmung zu interfraktionellen Gesetzesentwürfen vorstellen, die die Automobilindustrie zu diesen Nachrüstungen verpflichtet?
Danke für die Beantwortung meiner Fragen.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Gemeinsames Ziel von Bund, Ländern und Automobilindustrie ist es, eine nachhaltige Mobilität zu sichern und pauschale Fahrverbote zu vermeiden. Der Dieselgipfel Anfang August hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, Sofortmaßnahmen mit klaren Regeln festgelegt, die staatliche Kontrolle gestärkt, finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt und den Rahmen für weitere Maßnahmen gesteckt. Das Softwareupdate ist eine erste Maßnahme, die schnell und flächendeckend wirksam wird. Weiterhin werden hunderte von Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um mit gezielten Programmen und einem neuen Fonds für nachhaltige Mobilität die Luftreinhaltung zu verbessern. Elektrobusse, emissionsarme städtische Nutzfahrzeuge, optimierter ÖPNV sind nur einige Beispiele für eine Vielzahl von Instrumenten. Nur mit einem vielfältigen Mix an Instrumenten wird die jeweilige Stadt oder Region optimale Lösungen für ihre Situation entwickeln können.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Manfred Behrens MdB
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