Frage an Manfred Behrens von Dennis O. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Oppelt,

ich danke Ihnen für Ihre Frage. In 2010 erinnerten wir uns an eine Reihe von historischen Ereignissen. Dazu gehörte zweifelsohne der 20. Jahrestag der deutsch-deutschen Wiedervereinigung. Seit 1990 leben alle Deutschen in Frieden und Freiheit. Die Geschichte der Einheit ist ein Erfolg und wir danken Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl, der wie kein anderer die Gunst der Stunde erkannte.

In den vergangenen 20 Jahren sind historisch einmalige finanzielle Transferleistungen für die Modernisierung der neuen Bundesländer geflossen. Neben Frieden und Freiheit haben die Bürgerinnen und Bürger enorme finanzielle Zuwendungen erhalten. Ich freue mich, dass ein attraktives Angebot an Universitäten und Fachhochschulen entstanden ist. Die Hochschulen belegen bei der Studiendauer und der Betreuungsrelation die vorderen Plätze. Ostdeutsche Städte sind beim Wettstreit der Nachwuchsforscher seit Jahren besonders erfolgreich: An der Spitze der Rankings von "Jugend forscht" liegen die Städte Frankfurt (Oder), Rostock und Jena.

Ich freue mich, dass die Städte in den neuen Bundesländern so rasch modernisiert wurden. Städte wie Dresden, Jena, Leipzig und Potsdam rangieren unter den bundesweit 20 besten Standorten. Die Neuen Länder verfügen über die modernste Infrastruktur und Kommunikationsnetze der Welt. Auch Krankenhäuser und Seniorenheime sind auf höchstem Niveau ausgestattet. Der Standard in Krankenhäusern übertrifft mittlerweile denjenigen in den alten Bundesländern.

Der Aufbau Ost befindet sich auf einem sehr guten Weg. Das infrastrukturelle und wirtschaftliche Gefälle zwischen West- und Ostdeutschland hat in den letzten Jahren deutlich abgenommen. Hatte die Wirtschaftsleistung pro Einwohner 1991 im Osten nur ein Drittel des Westniveaus betragen, so dürfte sie in den kommenden Jahren auf 80 Prozent des Westniveaus steigen.

Für die Zukunft müssen positive Perspektiven geschaffen werden. Die Union wird weiterhin daran arbeiten, dass es in den Neuen Ländern aufwärts geht. Genauso wie die Deutsche Einheit stets ein Herzensanliegen der Union war, so liegt der CDU heute der Aufbau Ost am Herzen. Nur wenn es in den Neuen Ländern aufwärts geht, kann auch Deutschland auf gesunden Beinen stehen.

Auch im Regierungsprogramm 2009-2013 spielt die Entwicklung in den Neuen Ländern eine wichtige Rolle. Es ist unser erklärtes Ziel, Ostdeutschland in den nächsten Jahren zu einer der wettbewerbsfähigsten und innovativsten Regionen im Herzen Europas zu machen. Dazu stehe ich in meiner Funktion als Bundestagsabgeordneter ebenso wie in der Funktion als Ortsbürgermeister.

Hochachtungsvoll, Manfred Behrens