Guten Tag Herr Kaufmann, was bedeutet Demokratie für Sie persönlich und was ist daran aus Ihrer Sicht besonders schützenswert?

Sehr geehrte Frau W.,

vielen herzlichen Dank für Ihre Frage. Das Wort „demokratisch“ wird im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 15 Mal erwähnt. So wird die Bundesrepublik als ein demokratischer und sozialer Bundesstaat (GG, Art. 20) definiert, der sich zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zu demokratischen Grundsätzen bekennt. Demokratie heißt -aus dem Griechischen übersetzt- „Volksherrschaft“. In Art. 20 wird festgehalten: „(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“

Eine wesentliche Voraussetzung der Demokratie ist es, dass die staatlichen Institutionen nach freiheitlichen, demokratischen Prinzipien funktionieren und eine freie Meinungsbildung ermöglichen. Nur durch die freie Meinungsbildung ist die Bildung eines demokratischen Mehrheitsverhältnisses erst möglich. Der freie mehrheitliche Wille des Volkes ist dann der demokratische Auftrag an die Politiker.

Ich persönlich sehe bei uns in Deutschland zurzeit Defizite in der Ausgestaltung demokratischer Prinzipien. Insbesondere im Umgang mit der Oppositionspartei AfD: Wer die Abgeordneten einer bedeutenden Fraktion durch eine sogenannte „Brandmauer“ ausgrenzt, wie es derzeit der Fall ist, handelt undemokratisch, weil dem Willen des Volkes nicht Rechnung getragen wird.

Die AfD fordert im Übrigen, dass das Volk -als der Souverän- seine Stimme nicht nur bei Wahlen abgeben, sondern auch in Volksbegehren und Volksentscheiden direkt abstimmen darf. Wir wollen direkte Demokratie in Deutschland nach Schweizer Vorbild.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Malte Kaufmann

Mitglied des Deutschen Bundestages