Frage an Maike Schaefer von Ulf B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Buschmann,

„Eine Stadt-Ein Tarif“ ist eine NordBremer Forderung, die auch von den Nord-Bremer Grünen seit Langem vertreten wird. Das Ziel ist, mehr Pendler aus Bremen Nord weg vom Auto hin zur Bahn zu bringen, indem die Attraktivität des ÖPNV bzw. SPNV, auch durch einen angepassten Tarif gesteigert wird. Unbestritten gibt es bei der derzeitigen SPNV-Preisgestaltung in Bremen und Umland eine Tarif-Ungerechtigkeit. Während die BSAG in ganz Bremen den gleichen Tarif hat- das heißt man kann mit dem Bus in ganz Bremen für das gleiche Geld überall hin fahren- also auch bis Bremen Nord- gibt es bei der Bahn zwei Tarifzonen, nämlich Bremen-Stadt und Bremen-Nord- die Grenze ist der Bahnhof Bremen-Oslebshausen. Daher haben die Grünen in ihrem Wahlprogramm festgelegt, dass die Machbarkeit eines einheitlichen Tarifes im VBN für Bremen und Bremen-Nord fortlaufend geprüft werden soll, um auf eine zeitnahe Umsetzung hinzuwirken.
Natürlich wäre es wünschenswert, wenn man die Tarifungerechtigkeit sofort hier und jetzt aufheben könnte, doch ich finde es wäre nicht redlich dies aus wahltaktischen Gründen, wie das „Blaue vom Himmel“- zu versprechen. Warum? Da der VBN keinem Direktionsrecht unterliegt, sondern ein eigenständiges Wirtschaftsunternehmen ist, hat er somit die Tarifhoheit und kann damit eigenständig über die Höhe der Ticketpreise entscheiden. Bremen selber hat -anders als bei der BSAG- hier keinen Einfluss auf die Gestaltung der einzelnen SPNV-Streckentarife. Will man also einen einheitlichen Tarif für ganz Bremen, so bleibt Bremen nur die Möglichkeit die fehlende Differenz aus dem eigenen Haushalt zu erstatten. Im August 2008 wurde in einem Bericht der Verwaltung in der Bau/Verkehrsdeputation berechnet, was unterschiedliche Anpassungsschritte den Bremer Haushalt kosten würden:
Würde die Zone 101 vollständig entfallen, kostet dies 2,5 - 3 Mio. €/Jahr.
Bleibt die Zone bei der Durchfahrt nach Niedersachsen (z.B. Ritterhude) erhalten, soll aber für alle Bremer einheitlich, also für Bremen-Norder, billiger werden, so sind immer noch ca. 1,8 Mio. €/Jahr fällig.
Die bittere Erkenntnis ist leider, dass sich dies Bremen in der Haushaltsnotlage nicht leisten kann. 1.8 bis 3 Mio. €/Jahr sind schlichtweg nicht vorhanden. Die einzige Möglichkeit, um für alle Fahrgäste den gleichen Tarif haushaltsneutral zu erheben, ist den Fahrpreis für die Innenstädter solidarisch mit den Bremen-Norder anzupassen. Hierfür muss man bei den Innenstädtern mehr werben.
Zudem müssen wir versuchen die Tarifungerechtigkeit schrittweise aufzuheben. Einen ersten Schritt wird es jetzt geben, indem ein einheitliches Schüler-Abonnement eingeführt wird. Dies hilft schon mal gerade denjenigen, die wenig Geld haben aber zu ihren Schulen (gerade auch im Bereich der Berufsschulen) pendeln müssen, entgegen zu kommen. Wir sehen dies als einen ersten Schritt in Richtung Tarifgerechtigkeit und werden uns dafür einsetzen, dass weitere Schritte folgen. Gleichzeitig wollen wir uns dafür stark machen, dass im Rahmen der VBN-Tarifreform, die in den nächsten vier Jahren erfolgen soll, durch Verhandlungen erzielt wird, dass diese Bremen-Norder Tarifungerechtigkeit seitens des VBN aufgehoben wird.

Dr. Maike Schaefer