Frage an Maik Reichel von Michael E. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Emmerich,

vielen Dank für diese sehr berechtigte Frage, die ich mir -- mit Verlaub -- auch schon öfters gestellt habe. Die Antworten darauf ähnelten sich doch sehr.

Eine kurzfristige Lösungsmöglichkeit wäre sicherlich das Absenken der Besteuerung auf Mineralöl. Diese Variante wäre sicherlich seitens des Gesetzgebers (also des Bundestages) möglich, allerdings nur wenig zielführend, bedenkt man, dass sich die Steuereinnahmen bei Preisanstieg von ca. 1 Euro (für den Liter Diesel) auf 1,50 Euro "lediglich" um 8 Cent/Liter erhöht haben -- der größte Anteil dieses Anstieges (übrigens auch bei den Otto-Kraftstoffen) kommt den Mineralölgesellschaften zu. Das Mehr an Steuereinnahmen steigt also nicht proportional zum Preisanstieg. In Frage zu stellen wäre weiterhin, inwieweit eine effektive Steuersenkung von fünf Cent je Liter sinnvoll wäre, wenn man anerkennt, dass die Benzinpreise regelmäßig von Montag auf Dienstag um vier bis acht Cent steigen.

Komplexer werden die Möglichkeiten, welche sich mit dem eigentlichen Ölpreis beschäftigen. Hierbei ist es ein offenes Geheimnis, dass der Ölpreis durch den Handel mit Derivaten und verschiedensten Optionsscheinen künstlich in die Höhe getrieben wurde/wird. Der Mechanismus dahinter funktioniert allerdings nur solange, wie Mineralölgesellschaften für ihre teueren Mineralölprodukte noch genügend Endkunden finden und somit der Markt knapp gehalten wird. Ändert sich dies, ist davon auszugehen, dass sich der Ölpreis wieder auf einem niedrigeren Niveau einpegelt -- wie in den letzten Monate merklich zu spüren war.

Das ganze System ist makroökonomisch und wirtschaftrechtlich hochkomplex und lässt sich sicherlich abendfüllend diskutieren. Generell muss man allerdings feststellen, dass es eine kurzfristige Lösung nicht geben kann, man stelle sich vor, die Bundesregierung hätte im Sommer per Handstreich die Mineralölsteuer um fünf Cent gesenkt, wann würden Sie sagen, dass man diese wieder draufschlagen dürfte? Bei 1,30 Euro oder 1,20 Euro?

Hier stellt man dann ganz schnell fest, dass es keinen richtigen Zeitpunkt gibt, um Steuern zu erhöhen, weil wir ja im Moment von einer Wirtschaftskrise bedroht werden, von der Niemand genau sagen kann, wann sie nun eigentlich kommt, und wie schlimm es wird.

Sehr geehrter Herr Emmerich, Sie werden sicherlich bemerkt haben, dass es nicht meine Art ist, mein Fähnchen nach dem Wind zu hängen. Denn Geld lässt sich schneller verbrennen als man es erarbeitet hat.

Ich hoffe Ihnen hiermit umfassend meinen Standpunkt deutlich gemacht zu haben und verbliebe

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Maik Reichel, MdB