Frage an Maik Reichel von Christian V. bezüglich Finanzen
Hallo Herr Reichel,
es soll demnächst wieder eine finanzielle Erhöhung für Bundestagabgeordnete geben. Ist das nicht etwas übertrieben? Ich bin auch der Meinung das Politiker relativ gut bezahlt werden müssen um ihre Arbeit zu würdigen.
Aber die Zahl die ich in den Nachrichten gehört habe ist doch relativ hoch, gerade da im Moment alle Sparen müssen weil z.B. Benzin und Diesel nicht nur durch den Ölpreis steigen und die Pendlerpauschale gekürz wurde?
Wie stehen sie zu diesen Themen "Diäten" und "eine höhre Steuerbelastung der Bevölkerung"?
MFG
Christian Voß
Sehr geehrter Herr Voß,
eine weitere Diätenerhöhung wie sie Mitte 2008 im Zuge der Gehaltssteigerung der Beamten geschehen sollte, lehne ich ab. Dies sieht auch der Großteil meiner Fraktion so. Deshalb ist eine solche Diätenerhöung auch gescheitert. Denn Sie sagen ja richtig, dass in Zeiten, wo alle sparen müssen bzw. wo Energiepreiserhöhungen nicht durch alle Bevölkerungsschichten durch Lohnerhöhungen abgefangen werden können, eine solche Erhöhung bei den Volksvertretern nicht nach außen zu vertreten ist.
Was die Steuerbelastung anbetrifft, so geht diese aber auch an den Abgeordneten nicht vorbei. Die Pendlerpauschale selbst wird wieder ausgezahlt. Bei den Preisen von Öl erlebten wir ja gerade im vergangenen halben Jahr, welchen Schwankungen diese unterliegen und dass die Preise wieder gefallen sind. Darauf kann Politik schwerlich reagieren, eine einfache Absenkung der Steuern wird nicht unmittelbar zur Senkung der Preise führen, da die Ölkonzerne dies dann in ihre Preisstruktur einarbeiten. Es versteht ja auch kaum jemand, dass die Benzinreise am Wochenende nach oben gehen, um am Sonntag wieder zu sinken. Dies ist ein Problem, mit dem wir zu kämpfen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Maik Reichel, MdB
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vielen Dank für Ihre Anfrage.