Frage an Maik Reichel von Heinz V. bezüglich Soziale Sicherung
Wie stehen Sie zu Hartz4 und dem damit verbundenen Sozialen Abstieg? Ich bin aus gesundheitlichen (Diabetes) und familären(alleinerziehend)Gründen in diese Almosen-Sache reingeschlittert! Vorher war ich 10 Jahre auf Montage! Selbst meine erst 14jährige Tochter hat geäußert,daß sie Angst vor der Zukunft hat.Auch auf das Kirschfest konnte ich mangels Geld nicht gehen,Kino usw.? Was ist das? Klasse!! So stelle ich mir das vereinigte Deutschland vor! Hauptsache die Diäten werden erhöht,weil ja die Abgeordneten 10h am Tag arbeiten!
Sehr geehrter Herr Voigt,
vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 26.06.2007.
das Zweite Sozialgesetzbuch sichert ähnlich, wie es die Sozialhilfe tat, die grundlegenden Bedürfnisse von hilfebedürftigen Arbeitssuchenden ab, und ist somit die Ultima Ratio unseres Sozialstaates. Dass man sich bei Inanspruchnahme dieser „letzten Möglichkeit“ nicht wohl und entsprechend gewertet fühlt, liegt sicherlich in der Natur der Sache. Eine komfortable Ausgestaltung sieht sicher anders aus – insofern kann ich Ihren Unmut nachvollziehen.
Dennoch liegt die Verantwortung des (Sozial-)Staates nicht alleinig darin, Sicherungssysteme erschöpfend auszustatten. Der Staat hat vielmehr auch die Aufgabe, Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen, welche Wertschöpfung, und somit die Aufrechterhaltung des Sozialstaates erst ermöglichen. Sprich: „Ich kann nur ausgeben, was ich auch erwirtschaftet/eingenommen habe.“ Es findet also auch hier stets ein Interessenausgleich statt. Doch ist es selbstverständlich nicht so, als würde die Politik den Bereich Arbeitsmarkt, in anbetracht der aktuellen Erfolge, auf die lange Bank schieben. Ganz im Gegenteil, so wird hier ständig nach tragfähigen Lösungen gesucht, welche auf der einen Seite Vermittlungshemmnisse aufgreifen und andererseits Unarten (ausufernde Leiharbeit, Schwarzarbeit usw.) entgegenwirken.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Maik Reichel, MdB
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Sehr geehrter Herr Struwe,
vielen Dank für Ihre Anfrage.