Frage an Maik Beermann von Nils H. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Holm-Bertelsen,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst einmal möchte ich klarstellen, dass ich weder für genveränderte Lebensmittel eintrete noch gegen eine entsprechende Kennzeichnungspflicht bin. Dies sollte dann aber für alle Waren die genveränderte Stoffe mit sich tragen gelten.
Fall es Ihrer Aufmerksamkeit nicht entgangen sein sollte, habe ich einen Antrag der Grünen zur gentechnisch veränderte Maislinie 1507 abgelehnt. Der Antrag war fehlerhaft begründet und konnte daher mit guten Argumenten abgelehnt werden. Dies bedeutet nicht, dass ich Anhänger der Gentechnik ist. Auch ich bin der Meinung, dass auf den Anbau gentechnischer Pflanzen in Deutschland verzichtet werden kann. Es soll auch weiterhin das gute Recht von Verbrauchern und Landwirten bleiben, die Gentechnik abzulehnen.
Meine Entscheidung fußte einerseits darauf, dass der US-Hersteller DuPont Pioneer 2001 die Zulassung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, EFSA, für die Maislinie 1507 beantragt.

Seitdem gab es in 2005, 2006, 2008, 2011 und 2012 Gutachten, die keine wissenschaftlichen Anhaltspunkte ergaben, dass diese Maissorte eine Gefahr für Mensch, Tier oder Umwelt ist. Zudem kämen nach Schätzungen des Verbandes für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. zwischen 60 und 70 Prozent der Lebensmittel auf unterschiedlichste Weise mit der Gentechnik in Berührung.

Zum anderem wurde im Jahr 2003 mit Zustimmung der damaligen rot-grünen Bundesregierung beschlossen, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zu erlauben, wenn ein fundierter Sicherheitsnachweis erbracht wird. Wenn nach eingehender wissenschaftlicher Untersuchung die strengen Zulassungsbedingungen erfüllt sind, ist eine Zulassung rechtlich sogar geboten.

In Deutschland gibt es derzeit keinen kommerziellen Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen und es wird ihn auch bei einer Zulassung der Maislinie 1507 vermutlich nicht geben. Die bestehenden strengen gesetzlichen Anbauvorschriften mit schuldunabhängigem Haftungsrisiko und Abstandsauflagen sorgen dafür, dass in Deutschland der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen äußerst unattraktiv und fast unmöglich ist. Außerdem machen Fortschritte bei der konventionellen Pflanzenzüchtung den Einsatz bei uns entbehrlich.
Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass von den Gegnern der Grünen Gentechnik vehement noch mehr Sicherheitsforschung gefordert wird, die Anti-Gentechnik-Bewegung aber gleichzeitig mit ihren zahlreichen Zerstörungen von Versuchsfeldern genau diese Forschung verhindert und für Millionenschäden verantwortlich ist.

Anders als die Gegner der Grünen Gentechnik, die aus teilweise rein ideologischen Gründen irrationale Ängste und Sorgen bei den Menschen schüren, wird die Union auch in Zukunft ihrer Linie treu bleiben und auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse argumentieren.
Auf Grundlage solcher wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Erkenntnisse sowie verschiedenen Empfehlungen und Fachexpertisen innerhalb meiner Fraktion und darüber hinaus, habe ich mich am 30.01.2014 dazu entschieden den Antrag auf die Verhinderung der Zulassung abzulehnen.

Mit freundlichen Grüßen
Maik Beermann