Macit Karaahmetoglu
Macit Karaahmetoğlu
SPD
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Frage von Tim H. •

Sollten kriegsbedingte Übergewinne bei Mineralkonzernen teilweise mit einer zeitlich befristeten Sondersteuer belegt werden?

Das Bundesland Bremen will kriegsbedingte Übergewinne bei Mineralkonzernen teilweise mit einer zeitlich befristeten Sondersteuer belegen

https://www.sueddeutsche.de/politik/krieg-bremen-will-sondersteuer-fuer-kriegsbedingte-uebergewinne-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220531-99-496351

Macit Karaahmetoglu
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage. Auch aufgrund der Initiative des Landes Bremen im Bundesrat ist eine Diskussion darüber entstanden, ob Unternehmen stärker besteuert werden sollten, wenn sie zu Kriegs- und Krisenzeiten (teils sogar befördert durch die Krisensituation) hohe Gewinne zu verzeichnen haben. Ich finde es richtig, dass wir solche Ideen in der Politik zumindest ausgiebig debattieren und spüre, dass der Grundgedanke (z.B. mit Blick auf die Mineralölkonzerne) in breiten Teilen der Bevölkerung auf Zustimmung stößt. Niemand sollte sich am Krieg oder anderen Krisen bereichern.

Das Thema wird in den kommenden Wochen ganz bestimmt weiter besprochen werden. Eine Einigung auf ein konkretes Konzept ist aber derzeit noch nicht absehbar.

Beste Grüße

Macit Karaahmetoglu, MdB

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