die Konflikte in Osteuropa und dem Nahen Osten lassen die Angst groß werden, dass dieser Konflikt auch nach Deutschland oder Frankreich geht. Was tut der Vielvölkerstaat D für die SIcherheit ?

Sehr geehrte Frau K.

danke für Ihre Frage! 

Ihre Sorge, dass sich die Konflikte über die Ukraine, Israel/Gaza hinaus ausbreiten könnten, ist sicher nicht unberechtigt. Nicht nur Deutschland und Frankreich wären von einer Ausweitung betroffen.

Der Bundesregierung und meiner Fraktion sind sich der Herausforderung bewusst:

Verteidigungsminister Boris Pistorius und Generalsinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer haben vor wenigen Tagen die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien für die Zeitenwende vorgestellt. Kernauftrag der Streitkräfte ist die Landes- und Bündnisverteidigung. Personal und Ausstattung der Bundeswehr richten sich nach diesem Auftrag. Dazu braucht es eine kriegstüchtige Truppe, denn die Bedrohungslage in Europa hat sich seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine dramatisch gewandelt.

Damit ist festgelegt: Deutschland muss als bevölkerungsreichstes und wirtschaftlich starkes Land in der Mitte Europas das Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in dieser Woche angekündigt, dass die Bundespolizei im kommenden Jahr erneut mit zusätzlichen 1.000 Stellen ausgebaut wird. Damit stellt sie sicher, dass die Bundespolizei ihre hochprofessionelle Arbeit angesichts neuer Herausforderungen auch in Zukunft gut leisten kann. 

Sie sehen daraus, dass insbesondere die SPD in der Bundesregierung alles daran setzt, Deutschland stark und sicher zu machen.

Mit besten Grüßen

Ihr Macit Karaahmetoglu