Frage an Maaret Westphely von Anke D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Westphely, in SH wurde im Koalitionsvertrag fest geschrieben, die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens - BGE - zu prüfen und Modelle zu entwickeln.
Dazu habe ich folgende Fragen:
Sind sie für ein BGE oder nicht. Warum sind sie gegen oder für ein BGE.
Wenn Sie für ein BGE sind und in Regierungsverantwortung, würden Sie dies auch in einem Koalitionsvertrag fest schreiben wollen?
Vielen Dank A. D.
Sehr geehrte Frau D.,
zunächst folgende "formale" Vorab-Bemerkung: ein bedingungsloses Grundeinkommen würde auf Bundesebene eingeführt. Dieses Frage ist also für den niedersächsischen Landtag (für den ich kandidiere) nicht unmittelbar relevant. Trotzdem will ich Ihnen gerne meine Meinung in der Sache mitteilen.
Ich bin der Überzeugung, dass wir eine breite gesellschaftliche Debatte darüber brauchen, wie die soziale Absicherung für morgen aussehen kann. Dabei sollte das bedingungslose Grundeinkommen eine Möglichkeit sein. Allerdings kommt es am Ende darauf an, wie so eine Leistung definiert ist. Denn ich bin der Meinung, dass vor allem der Grundsatz, dass starke Schultern mehr tragen sollten, gelten muss. Ein bedingungsloses Grundeinkommen, wo am Ende alle (vollkommen unabhängig davon, ob sie darauf angewiesen sind oder nicht) wenig bekommen (ggf. viel weniger als die Grundsicherung heute), ist möglicherweise in Bezug auf den Zusammenhalt der Gesellschaft nicht dienlich. Übrigens wurden viele grüne Vorschläge von der Kindergrundsicherung bis zur Garantierente auch von dem Vorschlag eines Grundeinkommens beeinflusst. Wir wollen diese Ideen weiterdiskutieren. Wir brauchen Antworten auf bisher nicht geklärte Fragen. Dabei wollen wir auch Erfahrungen aus anderen Ländern berücksichtigen und das Grundeinkommen in einem Modellprojekt erproben. In Niederachsen haben wir darüber hinaus eine Partei-AG, die sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommens beschäftigt.
Mit freundlichen Grüßen,
Maaret Westphely
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