Lutz Liebscher

Ich teile das Anliegen, die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu prüfen. 

vielen Dank für Ihre Anfrage. Es gibt ein entsprechendes Gesetz, das Grundgesetz.

Die Zahl der Neuzulassungen von Fahrzeugen, die stetig steigende Nutzung des ÖPNV in den größeren Städten in Thüringen macht eine Modernisierung der Verkehrsflächengestaltung notwendig

Wie einst die Autofreundliche Stadt mit breiten Straßen und großen Parkflächen den wachsenden Bedarf der Menschen angepasst worden, findet derzeit wieder so ein Nutzungswandel statt

In Thüringen hat Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee von der SPD seit der letzten Legislatur als Freistaat eine Digitalagentur eingerichtet, die auch schlechter versorgte Orte besser ans Netz anbinden soll.

(...) So müssen sie nicht gegen die Krise ansparen und es reicht, wenn sie erst im nächsten Jahr dann wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen (...)