Frage an Lutz Knopek von Markus N. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Knopek,
derzeit wird im Rahmen der Novellierung des TKG darüber gestritten, ob die sogenannte Universaldiensteverpflichtung auch auf Breitbandzugänge ausgedehnt werden soll. Die CDU/CSU würde gern Breitbandzugänge auf die gleiche Stufe wie Wasser, Strom und Versorgung mit Telefon stellen und dadurch die Breitbandanbieter zu vollflächigem Ausbau verpflichten. Ihre Parte stellt sich diesem jedoch vehemend entgegen.
Aus welchem Grund argumentieren Sie derart gegen eine Verpflichtung zum Breitbandausbau?
Das eine reine marktwirtschaftliche Lösung, wie von Ihrer Parte favorisiert, nicht funktioniert, sieht man bereits heute. Es gibt auf dem flachen Land genauso wie in der Stadt Strom, Wasser, Abwasserkanäle und Telefon. Genauso gibt es Strassen und Autobahnen. Was es vielflächig nicht in ausreichender Qualität gibt, sind Breitbandzugänge. Die "Bandbreitengarantie" von 1MBit, die die Bundesregierung vor 2 Jahren als Zielstellung hatte, ist bereits heute technisch überholt.
Mit freundlichen Grüßen,
M. Neviadomski
Sehr geehrter Herr Nviadomski,
vielen Dank für Ihre Frage. Ein Nein zur Aufnahme von Breitbandanschlüssen in die Reihe der Universaldienste sollte nicht mit einem Nein zu mehr Breitbandanschlüssen in der Fläche verwechselt werden.
Ziel der FDP Bundestagsfraktion ist es, möglichst schnell eine flächendeckende Breitbandversorgung herzustellen. Dieses Ziel erreicht man unserer Auffassung nach am schnellsten, wenn man technologieneutral Marktanreize setzt um es Unternehmen schmackhaft zu machen auch auf dem Land zu investieren. Dazu können auch Funktechnologien wie LTE oder die aus der digitalen Dividende freigeworden Frequenzen verwendet werden.
Der zunächst angepeilte Schritt, flächendeckend eine Bandbreite von 1 MBit/s im Downstream und 128 KBit/s im Upstream herzustellen, sollte schnellstmöglich abgeschlossen werden. Ebenso wie Sie halten wir diesen Schritt alleine allerdings für nicht ausreichend. Daher befürworten wir die Doppelstrategie der Bundesregierung gleichzeitig eine Versorgung von 50MBit/s im Downstream für mindesten 75% der Bevölkerung bis 2014 und flächendeckend bis 2018 in Angriff zu nehmen.
Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen wollen wir die Wahl der verwendeten Technologien nicht staatlich vorschreiben, sondern von den Unternehmen für die jeweilige Region selbst wählen lassen. Des Weiteren sollen die Kosten für den Leitungsbau durch intelligentes Nutzen von Synergieeffekten reduziert werden. Wo eh schon teurer Tiefbau zu anderen Zwecken betrieben wird, kann man durch das Verlegen von Leerrohren und Glasfaserleitungen die zukünftigen Kosten reduzieren und den Ausbau beschleunigen.
Der Breitbandausbau ist für eine Technologienation wie Deutschland essenziell. Darum suchen wir gemeinsam mit den Unternehmen nach der schnellsten Lösung für dieses Ziel.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Lutz Knopek, MdB
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