Frage an Lutz Knopek von Ulrich Dr. Cramer von C. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Dr. Knopek,
ich wollte an die Parlamentarier gerne noch die Frage stellen, weshalb bei der Finanzkrise Griechenlands ständig nur Druck auf das Land ausgeübt wird, dass kein Geld gezahlt wird, wenn es die Reformen nicht durchführt. Ich bin kein Wirtschaftsexperte; aber wichtig wäre nach meiner Meinung ein zweigleisiges Verfahren, dass einerseits strikt darauf geachtet wird, dass die Reformen durchgeführt werden, dass aber andererseits auch die Wirtschaft Griechenlands auf irgendeine Weise angekurbelt wird. Durch ständiges Sparen und Kürzen von Ausgaben sinkt das Land doch nur immer stärker in die Rezession. Das Einzige, das mir bislang diesbezüglich bekannt ist, ist, dass Dr. Rösler einmal führende Vertreter der deutschen Wirtschaft zu einem Gespräch eingeladen hat. Sollten sich die Wirtschaftsführer scheuen, in Griechenland investieren zu wollen, so ist es vielleicht sogar sinnvoll, Anreize für Investitionen zu schaffen.
Mit freundlichen Grüßen
Clausbruch
Sehr geehrter Herr Dr. von Clausbruch,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei der Griechenlandrettung geht es, wie Sie richtigerweise schreiben, sowohl um die Beschränkung der Staatsausgaben Griechenlands auf ein vertretbares Maß, als auch um eine nachhaltige Belebung der griechischen Wirtschaft.
Auf der einen Seite muss Griechenland sein Ausgabenproblem in den Griff bekommen. Wenn an Tote noch Renten ausgezahlt werden und der Staat seinen zu vielen Beamten sehr früh hohe Pensionen auszahlt, ist die Forderung nach Einsparungen sicherlich notwendig und auch gerechtfertigt. Ein Staat übernimmt sich finanziell, wenn er über lange Zeit deutlich mehr ausgibt als er einnimmt und die Ausgabenpolitik in keinem Verhältnis zur Wirtschaftskraft des Landes steht. Diejenigen, die immer neue Schulden stets für vertretbar hielten, wurden durch die Staatsschuldenkrise eines Besseren belehrt.
Natürlich muss aber auf der anderen Seite die wirtschaftliche Situation Griechenlands verbessert werden. Daher gab es seitens des Bundeswirtschaftsministers Philipp Rösler nicht nur Gespräche mit Vertretern von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden, sondern bereits einen Termin mit einer großen deutschen Wirtschaftsdelegation in Griechenland, bei der Anknüpfungspunkte für Investitionen deutscher Unternehmen ausgelotet wurden. Insbesondere im Bereich der Solarindustrie scheinen Kooperationen wahrscheinlich. Voraussetzung für entsprechende Investitionen werden jedoch mehr Rechtssicherheit und schnellere Genehmigungsverfahren sein. Dazu sollte die griechische Politik zeitnah die Weichen stellen.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Lutz Knopek
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