Frage an Lutz Heilmann von Marinus S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Lutz-Heilmann,
wie ich dem SPIEGEL entnehme, begeben Sie sich demnächst mit einigen Ihrer Kollegen von den anderen im Bundestag vertretenen Fraktionen nach Kenia, um dort als Mitglied der offiziellen deutschen Delegation an einer Uno-Umweltkonferenz (Unep) teilzunehmen. Glaubt man dem SPIEGEL, nehmen Sie an dieser Konferenz aber nur wenige Stunden teil. Der Rest Ihrer 10-tägigen Reise sei touristischen Charakters und schließe den Besuch von Wildreservaten wie den Nationalparks Nairobi bzw. Mount Kenia, die Masai Mara und den Ngorongorokrater ein.
Mich würde nun interessieren, welche umweltpolitisch relevanten Einsichten Sie sich vom Besuch dieser Reiseziele versprechen, denn Steuermittel für private Vergnügungsreisen von Bundestagsabgeordneten einzusetzen würde doch sicherlich nicht Ihre Zustimmung finden. Ich nehme also an, dass die genannten Reiseziele in einer Weise repräsentativ für afrikanische (oder deutsche?) Umweltproblematiken sind, die sich dem Laien nicht sofort erschließt.
Es wäre freundlich, wenn Sie mir hier auf die Sprünge helfen würden...
Mit freundlichen Grüßen
Marinus Stark
Sehr geehrter Herr Stark,
vielen Dank für ihre Frage, die ich wie folgt beantworten möchte:
Die Teilnahme an Delegationsreisen, wie die von Ihnen angesprochene, ist Teil meiner Abgeordnetenarbeit. Dabei ist es mir zum einen wichtig, DIE LINKE auch über unsere Landesgrenzen hinaus zu repräsentieren - DIE LINKE ist eine neue Partei, deren Arbeit auch außerhalb der Bundesrepublik mit Interesse verfolgt wird. Während der Reisen an denen ich bisher teilnahm, habe ich die Positionen der LINKEN insbesondere zu Fragen der Globalisierung, Ressourcengerechtigkeit und Umwelt deutlich gemacht, die, wie Sie sicher wissen, zumeist von den Positionen der Regierungsfraktionen abweichen.
Zum anderen ist es für eine erfolgreiche parlamentarische Arbeit mich als Naturschutzpolitischen Sprecher meiner Fraktion von besonderem Interesse, Informationen vor Ort zu sammeln. Deshalb beschränkt sich das Programm einer solchen Delegationsreise auch nicht nur auf die Teilnahme an Konferenzen und Gesprächsrunden mit Politikern, sondern beinhaltet z. B. auch Besuche von Naturschutzgebieten. Darüber hinaus geht es auch um die Frage, wie Unterstützungen aus Deutschland vor Ort ankommen. Nur dadurch bekommen wir die Möglichkeit in der Praxis zu prüfen, was uns auf Konferenzen und in Gesprächen erzählt wird, denn ich denke, ich erzähle Ihnen nichts Neues, wenn ich sage, dass Theorie und Praxis oft auseinanderfallen.
Die Frage, ob solche Delegationsreisen die Politik in Deutschland beeinflussen, möchte ich eindeutig mit Ja beantworten. So hat durch die Reise des Umweltausschusses im Jahr 2007 nach Indonesien die Problematik der Abholzung von Regenwäldern sehr deutlich Eingang in die Politik gefunden.
Konkrete Themen, die mich besonders interessieren, sind unter anderem die Einbeziehung der einheimischen Bevölkerung in Umweltschutzprojekte sowie der finanzielle Ausgleich für den Gewinn auch der Nutzung von traditionellem Wissen der einheimischen Bevölkerung. Deshalb werden auch Gespräche mit den Menschen vor Ort geführt.
Sie können sich sicher sein, dass ich den Ablaufplan der Delegationsreise genau auf seine Effektivität hin geprüft habe.
Ich hoffe, Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Lutz Heilmann
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