Frage an Lutz Franke von Carola S. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrte Frau Schumann,

Zwar gibt es einen Aufholprozess, aber natürlich sehe ich auch, dass in den neuen Ländern noch immer niedrigere Löhne als im Westen gezahlt werden. Im Wesentlichen lässt sich dieser Rückstand auf die noch immer vorhandene geringere Produktivität der Wirtschaft im Lande zurückführen. 1991 wurden in Sachsen-Anhalt je Erwerbstätigem lediglich 35,8% der westdeutschen Bruttowertschöpfung erarbeitet, 2009 immerhin schon 82,8%. Die Produktivität ist ein statistisches Maß für die Leistungsfähigkeit der Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital.

In allgemeiner Form gibt die Produktivität das Verhältnis von Produktionsmenge und Faktoreinsatzmenge wider. Sie sagt jedoch nichts aus über die Leistungsbereitschaft, den Fleiß und die Ausbildung der Menschen. Das heißt die geringere Produktivität der gesamten ostdeutschen Wirtschaft, und damit auch der sachsen-anhaltischen, bedeutet keinesfalls, dass die Menschen etwa weniger fleißig oder schlechter ausgebildet wären als in den alten Ländern. Es liegt schlicht am weniger produktiven Kapitalstock. D.h. es fehlen große Konzerne wie VW oder Daimler, die hier ihren Sitz haben. Die bestehenden werden jedoch nicht ihren Sitz hierher verlagern. Es geht vielmehr darum, dafür zu sorgen, dass sich einer unserer zahlreichen, fleißigen Mittelständler einmal zu einem großen Konzern entwickelt. Der Solarzellenhersteller Q-Cells ist hierfür ein erfolgreiches Beispiel. Deshalb müssen Innovationen gefördert werden. Zusammengefasst heißt das: Es fehlen große industrielle Kerne. Wenn es sie gibt, sind sie zu klein, und die Wertschöpfung ist zu gering. Und hier gilt es, wirtschaftspolitisch anzusetzen.

Als Staat in den Prozess der Lohnfindung einzugreifen, beispielsweise durch Mindestlöhne oder andere Vorgaben, lehnen wir als FDP ab, da dies immer zu Arbeitsplatzverlusten führt und der Staat nicht besser als die Tarifpartner wissen kann, welche Löhne angemessen sind. Vielmehr wird der Fachkräftemangel dazu führen, dass die Unternehmen gute Löhne zahlen müssen, weil ihnen ansonsten der Verlust qualifizierter Mitarbeiter droht und sie keinen gleichwertigen Ersatz mehr bekommen.

Mit freundlichen Grüßen
Lutz Franke