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Luiza Licina-Bode
SPD
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Frage von Max N. •

Setzen sie die Abschaffung der WFBM für Personen die dort nicht hinwollen um? Oder sehen Sie diese als Lebensunwerte Gewinnmaximierungssklaven der deutschen Großindustrie an? Keine Allgemeinplätzchen!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr N.,

das Ziel der geplanten Werkstattreform ist es, die Einkommenssituation von Werkstattbeschäftigten zu verbessern und die Rahmenbedingungen für Übergänge auf den allgemeinen Arbeitsmarkt neu zu gestalten. Für die SPD-Fraktion hat das Wunsch- und Wahlrecht der Menschen mit Behinderungen oberste Priorität. Menschen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt arbeiten möchten, sollen dabei besser unterstützt werden. Gleichzeitig wird die Wahlfreiheit derjenigen, die lieber in einer Werkstatt arbeiten möchten, nicht infrage gestellt. Die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen werden also nicht abgeschafft.

Ich hoffe sehr, dass der Ausdruck „lebensunwerte Gewinnmaximierungssklaven“ nicht Ihre Sichtweise auf die Menschen widerspiegelt, die in den Werkstätten arbeiten. Der „Aktionsplan für Übergänge aus den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen auf einen inklusiven Arbeitsmarkt“ des Bundesarbeitsministeriums sieht vor, dass die Anrechnung von Werkstattaufträgen auf die Ausgleichsabgabe entfällt. Dies hätte zur Folge, dass viele Unternehmen ihre Aufträge nicht mehr an Werkstätten vergeben würden. Als SPD-Fraktion lehnen wir diesen Punkt ab, da er für viele Werkstätten finanziell nicht tragbar wäre. Wir setzen uns dafür ein, dass das Werkstattentgelt nachhaltig reformiert wird, um die Arbeit der Beschäftigten angemessen zu würdigen. Aus unserer Sicht soll diese Reform jedoch nur ein erster Schritt sein.

Mit freundlichen Grüßen

Luiza Licina-Bode

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