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Lucia Schanbacher
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Frage von Arnulf L. •

Sehr geehrte Frau Schanbacher, Sind Sie für die sofortige Beendigung des Mali-Einsatzes (Intervention) der Bundeswehr? Und für die sofortige Beendigung aller weiteren Auslandseinsätze der Bundeswehr?

Die Beantwortung der Fragen sind für mich mitentscheidend für meine Wahlentscheidung.
Im Zusammenhang beschäftigen mich auch folgende Themen.
Was werden Sie, nach Einzug in den Bundestag, tun, damit alle Ortskräfte mit ihren Angehörigen, egal ob in Afghanistan, Mali oder wo anders, die irgendwann für die Bundeswehr gearbeitet haben, zumindest in Zukunft, gemeinsam mit ihren Familienangehörigen, rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden? Kommentar zu dieser Frage: Mir ist klar, tausende dieser Menschen in Afghanistan sind jetzt wegen der Unfähigkeit von Politikern in der BRD in höchster Lebensgefahr!!! Was können SIE dagegen (Folter und Tod) tun?
Sind Sie für die Beendigung der Anschaffung von Drohnen und die ihrer Bewaffnung?
Sind Sie dafür, dass die Bundeswehr in allen Waffengattungen nur noch als Verteidigungsarmee aufgestellt ist? Wenn Sie dafür sind, wie werden Sie diese, in meinen Augen, Notwendigkeit politisch beschleunigen?
Freue mich über eine Antwort.
MfG A. L.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr L.,

Danke für Ihre Nachricht.

Wir sehen zu was für katastrophalen Zuständen ein übereilter Abzug aus Afghanistan geführt hat. Das ist nicht nur unverantwortlich, sondern bringt Menschen in allergrößte Lebensgefahr. Es ist dramatisch, dass nicht alle Ortskräfte mit ihren Familien rechtzeitig ausgeflogen werden konnten. Gespräche mit den Taliban sind meiner Meinung nach notwendig, um die Ausreise der Betroffenen auch nach Beendigung der Luftbrücke zu erzielen.

Die Vorkommnisse in Afghanistan - insbesondere die Ursachen für die Fehleinschätzung der Sicherheitslage - müssen aufgearbeitet werden. Das ist die Grundvoraussetzung, um solche Situationen in Zukunft zu vermeiden und Verbündeten in den Einsatzgebieten als verlässlicher Partner beizustehen. Das kann und darf nicht wieder passieren und daraus müssen bittere Lehren gezogen werden.

Ein sofortiger Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland würde der Komplexität der Lage in den jeweiligen Einsatzgebieten nicht gerecht werden. Es ist wichtig, dass Einsätze der Bundeswehr vor Beginn ein Mandat des Gesetzgebers erhalten. Auch deren Fortsetzung muss meiner Ansicht nach auf Basis aller vorhandenen Informationen und unter Einbezug von Expert*innen fortlaufend geprüft werden.

Ich möchte Sie gerne zu der Diskussion mit Rolf Mützenich, Vorsitzendem der SPD-Bundestagsfraktion, "Konsequente Friedenspolitik - Lehren aus dem Scheitern in Afghanistan und Förderung des zivilen Engagements und der humanitären Hilfe" am Dienstag, den 31.8.21 um 12 Uhr in den Hospitalhof einladen. Bei der Veranstaltung wird das von Ihnen angesprochene Thema nochmals im Detail beleuchtet und könnte Sie daher interessieren. 

Freundliche Grüße

Lucia Schanbacher