Frage an Lothar Sommer von Herbert P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Sommer,
ich bin ein noch unentschlossener Wähler und habe eine Doppelfrage an Sie: Warum gibt es für Deutschland eigentlich bis heute noch keinen Friedensvertrag und was haben Sie vor dafür zu tun? Danke.
MfG
Herbert Pitscher Rathenow
Hallo Herr Pitscher,
Den ersten Teil der Frage nach dem fehlenden Friedensvertrag kann ich nicht beantworten, da ich dafür nicht die richtige Adresse bin.
Ich habe selbstverständlich eine Meinung dazu, die zusammengefasst so lautet: es war bislang für die Ausübung der Machtinteressen der verschiedenen teilnehmenden Interessengruppen praktischer, einen solchen Vertrag zu „unterlassen“. Bis 1990 ohnehin, als es im Rahmen der „Ost-Westkonfrontation“ um das so genannte offen halten der Deutschen Frage ging, was immer man damit meinte. Nach, bzw. ab 1990, hätte die Möglichkeit des Abschlusses eines solchen Vertrages bestanden, gekoppelt mit einem Verfassungsreferendum, entsprechend Artikel 146 Grundgesetz. Auch nicht gewollt…es ist überhaupt nicht vorgesehen, dass das Volk irgendetwas zu entscheiden hat. Es herrscht das Prinzip Zuckerbrot und Peitsche, auch wenn es manch einer (noch) nicht so sieht, ähnlich wie im alten Rom…Brot und Spiele.
Mein Beitrag: Forderung nach Freien Wahlen und einem Verfassungsreferendum. Auf meiner Internetseite habe ich formuliert, dass es, um Demokratie herzustellen, notwendig ist, die jetzigen Machthaber abzulösen. Erst dann wird der Weg frei für alle anderen Schritte. Ich setze mit der Teilnahme an den Wahlen Zeichen und werde somit einen Beitrag leisten, den Prozess der Veränderungen anzuschieben, mit vielen anderen…
Auf meiner Internetseite findet sich auch schon seit Wochen die Formulierung: …wenn es Freie Wahlen gäbe, würde ich mich den Bürgern als Kanzlerkandidat zur Wahl stellen.
Noch etwas für Ihre Meinungsbildung - in Rathenow (und auch anderswo) werden Sie über die öffentlichen Medien zu meiner Kandidatur wenig erfahren, die Parteien stehen im Vordergrund und man bevorzugt es, mich vom Geschehen (noch) fern zu halten. So sind zum Beispiel für den 04.09.2009 nur die fünf Direktkandidaten der Parteien ins Brandenburger Theater eingeladen. Sollen Sie doch Ihre Theaterinszenierung drinnen machen. Ich werde vor dem Theater sein. Warum erzähle ich das? Genauso läuft es mit dem ausstehenden Friedensvertrag und dem Verfassungsreferendum ab: die drinnen sitzen, entscheiden gegen diejenigen, die draußen stehen...
Ich hoffe, meine Antwort trägt ein wenig zu Ihrer Entscheidungsfindung bei und verbleibe
mit sonnigen Grüßen
Lothar Sommer
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