Antwort von Lothar Schuchmann
DIE LINKE
• 22.02.2011

(...) Das Hamburger Modell hat sicher - vergleichbar dem Verfahren bei Kommunalwahlen - den großen Vorteil einer Persönlichkeitswahl - unabhängig von der Parteizugehörigkeit der jeweiligen Kandidatin / des jeweiligen Kandidaten; allerdings ist Hamburg ein Stadtstaat und die dortige "Landtagswahl" ist eher mit einer Kommunalwahl vergleichbar als bei uns im Flächenland Baden-Württemberg. (...)

Antwort von Lothar Schuchmann
DIE LINKE
• 16.02.2011

(...) Wir halten ein System von Sozialversicherungen unter Einbeziehung aller Bürger und aller Einkommensarten für die stabilste Organisation eines Sozialstaates, im Unterschied zu steuerfinanzierten Renten oder Gesundheitsystemen ( oder Grundeinkommen), die bei entsprechenden politischen Mehrheiten sehr rasch drastisch heruntergefahren werden können, wie es die neoliberale "Frontfrau" Magaret Thatcher perfekt mit dem NHS schaffte und dies in ganz kurzer Zeit. Unsere Ziele sind es zunächst einen relativ hohen Mindestlohn durchzusetzen, die Regelleistungen der Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zu erhöhen und eine Mindestrente anzustreben. (...)

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