Frage an Lothar Bisky von Ralf E. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Prof Bisky,
über die Grundischerung ueber die ihre Partei nachdenkt ist die Bedingungslos?
Wie hoch soll die werden. Ist soziokulturelle teilhabe gewährleistet ?
Wird sie sanktioniert wenn ich eine Arbeit verweigere die ich nicht mit meinem gewissen vereinbaren kann. z.B. Rüstungsarbeit?
Soll das Arbeistamt die Ueberprüfung und Sanktionierung ausführen?
Mir freundlichen Gruessen
Ralf Engelke
Sehr geehrter Herr Engelke,
wir, die Partei DIE LINKE und ich selbst streiten für die Einführung einer bedarfsorientierten sozialen Grundversicherung, die vor Armut schützt. Wie Sie ja geschrieben haben, denken wir derzeit über das Konzept nach. Wir haben Ende vergangenen Jahres beschlossen, die Diskussion und die Meinungsbildung über die konkrete Ausgestaltung des Grundsicherungsmodells der LINKEN parteiintern voranzutreiben. Von daher bitte ich Sie um Verständnis, Ihnen derzeit nicht präziser antworten zu können.
Unter http://die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand_20072008/beschluesse/ueberwindung_von_hartz_iv_grundsicherungskonzept_der_linken/ und auf S. 11 im Wahlprogramm zur vergangenen Bundestagswahl ( http://die-linke.de/politik/themen/bundestagswahlprogramm/ ) finden Sie einige Hinweise zu unserem derzeitigen Diskussionsstand. Eines kann ich Ihnen hier jedoch versichern: Die sozio-kulturelle Teilhabe aller Menschen in dieser Gesellschaft liegt mir sehr am Herzen. Sie sicher zu stellen ist ein wesentliches Ziel einer sozialen Grundsicherung.
Zu Ihrer Frage hinsichtlich von Arbeitsangeboten im militärischen Bereich haben wir z.B. eine Kleine Anfrage mit dem Titel "Zwangsverpflichtung von Erwerbslosen zur Teilnahme an Rekrutierungsveranstaltungen der Bundeswehr" gestellt. Ich übersende Ihnen anliegend die Frage samt Antwort der Bundesregierung dazu.
Mit freundlichen Grüßen,
Lothar Bisky
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