Frage von Hans-Henning von G. • 05.11.2011
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SPD
• 07.11.2011

(...) Diese Thema ist nicht neu, es kommt immer dann zurück in die Öffentlichkeit, wenn wir wieder die Uhr umstellen. Folge ich dem Bundesumweltamt und dem Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft wurde die erhoffte Energieeinsparung durch die saisonale Zeitumstellung auch in Deutschland nicht erreicht. Ein Schaden ist dadurch m. (...)

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SPD
• 06.11.2011

(...) Ich kann Ihre Irritation gut verstehen. Sie bemängeln, dass Sie die Verletztenrente nicht zusätzlich zu Ihren Altersrentenbezügen aus der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten, sondern abgezogen wird, obwohl Sie Beiträge aus Ihrem sozialversicherungspflichtigen Arbeitseinkommen für die gesamte Altersrente entrichtet haben. (...)

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SPD
• 13.10.2011

(...) unsere ethischen und moralischen Werte, Grundfeste unserer Gesellschaft, wie Gerechtigkeit und Freiheit sind inkommensurabel mit dem häufig krankhaften Konsum von Suchtmitteln. Wie müssen sich Menschen fühlen, deren Freiheit eingeschränkt ist oder denen Unmenschlichkeit widerfährt, wollte ich ihre Leiden im Zusammenhang mit einer Drogenabhängigkeit bewerten? (...)

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SPD
• 16.10.2011

(...) Bezogen auf Ihre Frage nach der „Grundlage“ meiner Entscheidung, hilft auch meine Antwort an Herrn Bernecker. Dort sollte deutlich werden, dass es beim ESM oder der EFSF nicht um die „Finanzierung fremder Laender“ geht, sonder darum, Schaden von Deutschland abzuwenden. Und auf dieses Minimalziel fühle ich mich verpflichtet. (...)

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