Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Lisa Paus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Jasmine K. •

Wann wird es ein Selbstbestimmungsrecht für transsexuelle Menschen geben?

Sehr geehrte Frau Paus,
Ich kann derzeit keinen Fahrplan erkennen, wann ein Selbstbestimmungsgesetz Realität wird. Neueste Artikel https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/selbstbestimmungsgesetz-abstimmungsprozess-in-regierung-nicht-abgeschlossen-9650201.html machen mich sprachlos. Von einem Fahrplan wie das Gesetz entsteht und bis wann kann ich nichts erkennen. Die Ampel verkündete bei der Wahl ein Selbstbestimmungsgesetz zu schaffen und ich vertraute darauf. Warme Worte und Vertröstungen helfen mir nicht.

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Jasmine K.,

Am Ende intensiver Verhandlungen hat die Ampel-Koalition einen Beschluss für das Selbstbestimmungsgesetz gefunden. Mit dem Selbstbestimmungsgesetz, dass am 1.11.2024 in Kraft trat, ersetzen wir endlich das diskriminierende Transsexuellengesetz. Ab jetzt gilt: Geschlechtseintrag und Vornamen können beim Standesamt geändert werden – und das alles ohne teure Gerichtsverfahren und entwürdigende Gutachten!

Der Umgang mit LSBTIQ* Menschen ist für Lisa Paus und die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ein Gradmesser für Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit.

Das Grundgesetz sichert allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit zu. Dazu gehört auch die Selbstbestimmung über die eigene Geschlechtszugehörigkeit. Mit dem Selbstbestimmungsgesetz machen wir es Betroffenen nun ein ganzes Stück einfacher, dieses Recht auch wahrzunehmen! Und übrigens: In vielen Ländern gibt es bereits ähnliche Gesetze, zum Beispiel in Dänemark, Argentinien, Belgien, Irland und Chile.

--- Team Paus ---

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