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Lisa Paus
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Frage von Jochen T. •

Können diese Zollfreilager welche zum Steuern austricksen und zum Geldwaschen benutzt werden können, nicht endlich mal geschlossen werden?

Sie sind Finanzausschussmitglied darum schreibe ich,
bezüglich der Geldwäsche und Steuervermeidung mit sog. Zollfreilagern in denen Güter ihren Besitzer wechseln und das mit Riesenbeträgen und Anonym, Kunstwerke sind hierfür prädestiniert denn ihr Wert ist nicht exakt bezifferbar insbesondere bei sehr Wertvollen Stücken im Zentraldepot Meiningen.
Ich selbst denke Kunst soll den Bürgern zugänglich sein,
denn Kunst ist Kultur.
Die Folgenden Recherchen der Doku von Arte(GEZ)
zeigen eindeutig Vorgebrachtes und das hier Politischer Handlungsbedarf besteht.
https://www.youtube.com/watch?v=545xwgFG4QY
Analyst Walter Leonhardtfasst zusammen, dass der einfachste Weg zur Geldwäsche über Freeports über die fünfjährige Einlagerung teurer Kunstwerke geht. Denn im sechsten Jahr ist die Verjährung der Geldwäsche als Straftat zu erwarten. „ Anschließend können die Besitzer das Kunstwerk legal weiterverkaufen.
https://de.beincrypto.com/teil-i-interview-mit-analyst-walter-leonhard

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Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Frage. Es ist in der Tat besorgniserregend, dass Zollfreilager weltweit, aber auch in Deutschland, zunehmend zur Geldwäsche benutzt werden.
Es darf nicht sein, dass die Eigentümer der Waren in Zollfreilagern nicht gemeldet werden müssen, und dass auch ein Wechsel der Eigentümer während der Lagerung ohne Benachrichtigung des Zolls erlaubt ist. Darüber hinaus gibt es erhebliche Lücken in der Kontrolle. Um jederzeit kontrollieren zu können, wo sich welche Waren befinden, braucht der Zoll eine zentrale digitale Datenbank. Außerdem brauchen wir eine effektive Sensibilisierung von Mitarbeitenden der Behörden und Verpflichteten nach dem Geldwäschegesetz wie z.B. Kunsthändler. Ich werde mich weiterhin für eine Verbesserung der Geldwäschebekämpfung - auch bei Zollfreilagern - einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Lisa Paus

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