Würden Sie als Abgeordnete des 20. Bundestages bei der Wahl zum Regierungschef auch Herrn Armin Laschet Ihre Stimme geben?
Sehr geehrter Herr v. H.,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Ich glaube, es ist für uns alle allerdings schwierig und wenig sinnvoll sinnvoll, vor der Wahl eine konkrete Koalitionsaussage zu treffen. Ich setze mich ein für ein starkes grünes Wahlergebnis, um das Maximum an grüner Politik umzusetzen. Am liebsten mit einer grünen Kanzlerin an der Spitze.
Wir wissen aber vermutlich alle, dass eine grüne absolute Mehrheit recht unwahrscheinlich ist, so dass wir nach der Wahl in Gespräche über mögliche Koalitionen eintreten werden. Das ist gute demokratische Tradition. Nur Gespräche mit der AfD schließen wir Grüne aus.
Dann werden wir schauen, in welchen Konstellationen es die meisten inhaltlichen Schnittmengen gibt, über einen möglichen Koalitionsvertrag stimmen dann auch die Parteien in Gänze noch einmal ab. Bis zu einer möglichen Regierungs-Koalition ist es somit noch ein weiter Weg und am Ende ist die Abstimmung über die Kanzler*innen-Frage zudem aus gutem Grund trotzdem aber noch eine geheime. Daher kann und werde ich hier zu dieser eventuell auf mich zukommenden Frage noch keine abschließende Antwort geben.
Mit herzlichem Gruß,
Linda Heitmann
Weitere Fragen an Linda Heitmann
vielen Dank für Ihre Anfrage, die außerhalb meiner Themen- und Zuständigkeitsbereiche liegt. Daher kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben und würde Sie bitten, Ihre Anfrage auf Wunsch direkt an das zuständige Außenministerium zu richten. Vielen Dank.
Daher freue ich mich besonders, Ihnen hiermit jetzt offiziell mitteilen zu können, dass durch das beschlossenen Gesetz die Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen bestehen bleibt und sich auch am Verfahren nichts ändern wird.
Auch mir ist es wichtig, dass die Zahl der Spender*innen erhöht wird. Gleichzeitig liegt es mir auch sehr am Herzen, sicherzustellen, dass in Deutschland niemandem nach dem Tod Organe entnommen werden, wenn dies nicht dem Willen der Person entspricht.
Der Hintergrund ist, dass nur Petitionen, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, auf der Bundestagsseite veröffentlicht werden können. Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses wird sich hierzu gerne mit Ihnen schriftlich in Verbindung setzen, sobald die angeforderte Stellungnahme vorliegt.