Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?
Sehr geehrte Frau Heitmann,
leider bin ich eine von 500.000 ME/CFS Betroffenen in Deutschland. Die Krankheit ME/CFS wurde bereits im Antrag 20/4886, am 19.01.2023 im Bundestag diskutiert. Alle Parteien waren sich einig, dass Handlungsbedarf besteht, um uns zu helfen.
Mich würde deshalb interessieren, ob Sie diesem Antrag zustimmen?
Mit freundlichen Grüßen
Liebe Frau W.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wie Sie es sowohl aus meinen Beiträgen auf meiner Homepage (https://linda-heitmann.de/?s=ME%2FCFS) als auch in meiner Antwort auf eine Antrage zum gleichen Thema hier auf Abgeordnetenwatch (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/linda-heitmann/fragen-antworten/wie-ist-ihre-position-zu-myalgischer-enzephalomyelitis-me/cfs-und-was-werden-sie-konkret-unternehmen-um-die) entnehmen können, liegt es mir sehr am Herzen, die Versorgung von ME/CFS-Erkrankten sowie die Erforschung dieser Krankheit entscheidend zu verbessern.
Für uns Grüne ist es ein großes Anliegen, gemeinsam mit den Ampel-Partner*innen die Versorgungssituation durch Spezialambulanzen zu verbessern, damit mehr Menschen schneller eine Diagnose bekommen, aufgrund derer sie adäquat behandelt werden können. Dazu wurde nun der Gemeinsame Bundesausschuss, der die inhaltlichen Vorgaben der gesundheitlichen Versorgung macht, per Gesetz beauftragt. Er soll bis Ende dieses Jahres eine Richtlinie erarbeiten für die interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik von Long-Covid und ähnliche Krankheitsbildern wie etwa ME/CFS. Gleichzeitig wird dadurch festgelegt, wie den Versicherten ein zeitnaher Zugang zu einem multimodalen Therapieangebot gesichert werden kann.
Im Gesundheitsausschuss hat in der vorletzten Sitzungswoche eine Anhörung zum Antrag der CDU/CSU stattgefunden. Wir sind derzeit dabei, diese auszuwerten und uns mit den Berichterstatter*innen der anderen Fraktionen dazu zu beraten, wie wir die Petitumspunkte des CDU/CSU-Antrages vor dem Hintergrund der Expert*innenaussagen jeweils einschätzen und welche davon tatsächlich konstruktiv umgesetzt werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Linda Heitmann, MdB
Weitere Fragen an Linda Heitmann
vielen Dank für Ihre Anfrage, die außerhalb meiner Themen- und Zuständigkeitsbereiche liegt. Daher kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben und würde Sie bitten, Ihre Anfrage auf Wunsch direkt an das zuständige Außenministerium zu richten. Vielen Dank.
Daher freue ich mich besonders, Ihnen hiermit jetzt offiziell mitteilen zu können, dass durch das beschlossenen Gesetz die Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen bestehen bleibt und sich auch am Verfahren nichts ändern wird.
Auch mir ist es wichtig, dass die Zahl der Spender*innen erhöht wird. Gleichzeitig liegt es mir auch sehr am Herzen, sicherzustellen, dass in Deutschland niemandem nach dem Tod Organe entnommen werden, wenn dies nicht dem Willen der Person entspricht.
Der Hintergrund ist, dass nur Petitionen, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, auf der Bundestagsseite veröffentlicht werden können. Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses wird sich hierzu gerne mit Ihnen schriftlich in Verbindung setzen, sobald die angeforderte Stellungnahme vorliegt.