Unterstützten Sie den Antrag die AfD vom BVerfG verbieten zu lassen?
Ein Parteiverbot ist zum Schutz unserer Demokratie dringend überfällig!
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu diesem wichtigen Thema.
Ein anderer Bürger hat eine ähnliche Frage hier auf Abgeordnetenwatch an mich richtet, die ich soeben beantwortet habe. Daher verweise ich Sie gerne auf meine Antwort vom 25. November 2025, die Sie unter dem folgenden Link aufrufen können: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/linda-heitmann/fragen-antworten/unter-anderem-in-der-sueddeutsche-zeitung-wird-ueber-abgeordnete-wollen-offenbar-antrag-ueber-afd
Mit freundlichen Grüßen
Linda Heitmann, MdB
Weitere Fragen an Linda Heitmann
Ich vertrete, wie schon seit vielen Jahren, natürlich weiterhin die Position der Grünen und auch der Bundestagsfraktion, die sich eindeutig für die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene in lizensierten Fachgeschäften ausspricht.
vielen Dank für Ihre Anfrage, die außerhalb meiner Themen- und Zuständigkeitsbereiche liegt. Daher kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben und würde Sie bitten, Ihre Anfrage auf Wunsch direkt an das zuständige Außenministerium zu richten. Vielen Dank.
Daher verweise ich Sie gerne auf meine Antwort vom 25. November 2024, die sie aufrufen können unter https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/linda-heitmann/fragen-antworten/liebe-frau-heitmann-wie-setzen-sie-sich-fuer-gemeinnuetzigen-journalismus-ein.
Sowohl unter den aktuell ungünstigen Bedingungen als auch in der kommenden Legislaturperiode werden wir Grüne uns weiterhin dafür stark machen, den gemeinnützigen Zweck des Journalismus in der Abgabenordnung gesetzlich zu verankern