Liebe Frau Heitmann, wie setzen Sie sich für gemeinnützigen Journalismus ein?

Sehr geehrte Frau B., 

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Engagement für gemeinnützigen Journalismus. Insbesondere mein Kollege Erhard Grundl bearbeitet dieses Thema sehr gewissenhaft. Schauen Sie bei detaillierten Einzelfragen gern auch auf seiner Homepage und seinen Social Media-Kanälen vorbei.

Der Non-Profit Journalismus stärkt Journalist*innen und ist aus unserer Sicht ein wichtiger Baustein für eine informierte Gesellschaft. Gemeinnützige Journalist*innen bieten viele Angebote neben dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dem privaten Rundfunk sowie verschiedenen Printmedien, die sich kaum über Abonnements und Werbung finanzieren lassen. Dadurch leisten sie einen erheblichen Beitrag zu einer vielfältigen Medienlandschaft und sind damit auch eine wichtige Quelle für die politische Meinungsbildung. 

Wir hatten deshalb die Schaffung von Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus als ein wichtiges Vorhaben im Koalitionsvertrag vereinbart. Nach Vorschlag des Bundesministeriums der Finanzen sollten journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich mit einem Anwendungserlass geregelt werden. 

Ob dieser Weg der endgültig richtige ist, war in der Koalition aber noch nicht fertig ausdiskutiert: Diese untergesetzliche Änderung der Abgabenordnung wäre zwar eine gute Lösung, um die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen. Ein gesetzlicher Eintrag schafft allerdings aus unserer Sicht noch mehr Rechtssicherheit und entlastet die Finanzämter effektiver. Deswegen setzen wir uns in der Grünen Bundestagsfraktion dafür ein, Journalismus als gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung einzutragen.

Viele Journalist*innen sowie engagierte Bürger*innen wie Sie haben auf dieses Gesetz nicht erst die letzten drei Jahre gewartet. Daher bedauern wir zutiefst, dass die Gesetzesinitiative, die von der Koalition vereinbart war, nun aufgrund der vorzeitigen Beendigung der Koalition voraussichtlich nicht abgeschlossen werden wird. Sowohl unter den aktuell ungünstigen Bedingungen als auch in der kommenden Legislaturperiode werden wir Grüne uns jedoch weiterhin dafür stark machen, den gemeinnützigen Zweck des Journalismus in der Abgabenordnung gesetzlich zu verankern. 

Mit freundlichen Grüßen

Linda Heitmann, MdB