Liebe Frau Heitmann, wie setzen Sie sich für gemeinnützigen Journalismus ein?
Immer noch ist Journalismus nicht als gemeinnütziger Zweck anerkannt. Es bleibt noch ein Ampel-Jahr – und im Koalitionsvertrag steht: „Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus (...).“ Wo bleibt diese Rechtssicherheit? Sie ist in Zeiten von Fehlinformationen und Populismus wichtiger denn je.
Weitere Fragen an Linda Heitmann
Daher freue ich mich besonders, Ihnen hiermit jetzt offiziell mitteilen zu können, dass durch das beschlossenen Gesetz die Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen bestehen bleibt und sich auch am Verfahren nichts ändern wird.
Auch mir ist es wichtig, dass die Zahl der Spender*innen erhöht wird. Gleichzeitig liegt es mir auch sehr am Herzen, sicherzustellen, dass in Deutschland niemandem nach dem Tod Organe entnommen werden, wenn dies nicht dem Willen der Person entspricht.
Der Hintergrund ist, dass nur Petitionen, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, auf der Bundestagsseite veröffentlicht werden können. Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses wird sich hierzu gerne mit Ihnen schriftlich in Verbindung setzen, sobald die angeforderte Stellungnahme vorliegt.
Ich fände eine Regulierung und ehrliche Kennzeichnung auf Nahrungsergänzungsmitteln richtig, jedoch ist dies leider kein Projekt, auf das sich die derzeitige Regierungskoalition einigen konnte, um es zeitnah anzugehen.