In welchem Wert wurden vom BMG seit 2020 Covid-Impfstoffe gekauft, was davon liegt noch auf Lager und wie gedenkt das Ministerium mit den ja bereits überholten Impfstoffen zu verfahren?
Sehr geehrte Frau Heitmann,
alleine im Dezember 2020 bestellte die EU für 17.732 Mio $ Covid-Impfstoffe.
1. In welchem Wert hat die Deutsche Regierung seither Impfstoffe geordert?
2. In welchem Wert liegen Impfstoffe davon noch auf Lager - Präparate, die sich schon bei der neuen Virusvariante Omikron unwirksam zeigten?
3. Wie gedenkt das Bundesministerium für Gesundheit mit den überholten Impfstoffen zu verfahren?
Ich freue mich auf Ihre Auskunft.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Zuschrift.
Genaue tagesaktuelle Zahlen über den Impfstoffbestand liegen uns als Abgeordneten nicht vor. Was uns bekannt ist, ist die Tatsache, dass sich das BMG in der Abschätzung der Mengen zur Impfstoffbestellung gerade im 2. Quartal 2021, als auf dem deutschen Markt genug Impfstoff verfügbar war, nach dem gerichtet hat, was von Ärzt*innen an Bedarfen gemeldet und bestellt wurde. Der Gesundheitsminister hat hier auch im Ausschuss immer wieder betont, dass es ihm wichtig war, der Nachfrage aus den Arztpraxen und Impfzentren nachzukommen, um das Ziel zu erreichen, möglichst viele Menschen zu impfen.
Der Presseberichterstattung können Sie und wir zudem entnehmen, dass bis Juli 2022 insgesamt 6,8 Milliarden Euro für Impfstoffe ausgegeben wurden, während sich die Kosten für die Bewältigung der Pandemie auf ca. 53,2 Milliarden Euro beliefen, die im Gesundheitswesen als Ganzes, einschließlich Impfstoffen, ausgegeben wurden. Weitere Informationen finde sie unter anderem hier: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/kosten-vakzine-corona-101.html.
Informationen zur Lagerung und zum Umgang mit abgelaufenen Impfstoffen finden Sie unter den Antworten des Gesundheitsministeriums auf die schriftlichen Anfragen, die Bundestagsabgeordnete an das BMG gerichtet haben (https://dserver.bundestag.de/btd/20/034/2003429.pdf, Drucksache 20/3429, Fragen 110 und 111). Dort schreibt das Ministerium, dass sich zum 13. September 2022 ca. 4,6 Millionen COVID-19-Impfstoffdosen im zentralen Lager des Bundes befanden, welche das Verfalldatum erreicht hatten. Davon wären ca. 3,9 Millionen Impfstoffdosen von der Marke Spikevax® (Moderna) und die restlichen ca. 0,7 Millionen Impfstoffdosen Nuvaxovid® (Novavax).
Zu Ihrer letzten Frage bietet das Robert-Koch-Institut auf seiner Seite bereits umfassende Informationen. Dort wird auf der Grundlage der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) für Auffrischungsimpfungen an Personen ab 12 Jahren die Verwendung von neuen, an die Omikron-Variante angepassten bivalenten Impfstoffen angeraten. Nichtsdestotrotz können nach Einschätzungen von Expert*innen auch weiterhin die bisherigen monovalenten Impfstoffe verwendet werden, da diese weiterhin vor schweren Krankheitsverläufen schützen. Für weitere Informationen besuchen Sie gerne die Webseite des RKI: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-informationen-impfung/coronavirus-impfung-faq-1788988. Auf dem Informationsportal https://impfdashboard.de/ können Sie zudem tagesaktuell nachverfolgen, welche Impfstoffe derzeit in welchem Umfang geliefert und wie sich der Impfstatus in der Bevölkerung entwickelt.
Ich hoffe, dass diese kleine Zusammenstellungen Ihre Fragen umfassend beantwortet, und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Linda Heitmann
Weitere Fragen an Linda Heitmann
vielen Dank für Ihre Anfrage, die außerhalb meiner Themen- und Zuständigkeitsbereiche liegt. Daher kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben und würde Sie bitten, Ihre Anfrage auf Wunsch direkt an das zuständige Außenministerium zu richten. Vielen Dank.
Daher freue ich mich besonders, Ihnen hiermit jetzt offiziell mitteilen zu können, dass durch das beschlossenen Gesetz die Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen bestehen bleibt und sich auch am Verfahren nichts ändern wird.
Auch mir ist es wichtig, dass die Zahl der Spender*innen erhöht wird. Gleichzeitig liegt es mir auch sehr am Herzen, sicherzustellen, dass in Deutschland niemandem nach dem Tod Organe entnommen werden, wenn dies nicht dem Willen der Person entspricht.
Der Hintergrund ist, dass nur Petitionen, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, auf der Bundestagsseite veröffentlicht werden können. Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses wird sich hierzu gerne mit Ihnen schriftlich in Verbindung setzen, sobald die angeforderte Stellungnahme vorliegt.