Feuerwerk.. ist das nach Ansicht der Grünen Politik noch zeitgemäß? Warum ist das nicht verboten?

Sehr geehrte*r D. M., 

vielen Dank für Ihre Zuschrift. 

Alle Jahre wieder starten wir bei deutlich erhöhter Feinstaubkonzentration mit Unmengen an Feuerwerksmüll sowie zahlreichen Personen- und Sachschäden in das neue Jahr. Neben den Unmengen an Müll, die großenteils entfernt werden können, werden in der Silvesternacht allein jährlich ca. 2000 Tonnen Feinstaub ausgestoßen. Das ist nicht nur eine enorme Umweltbelastung, sondern auch gesundheitsschädlich, vor allem für Menschen Atemwegs- und Herzkreislauferkrankungen. Auch direkte Personenschäden wie Todesfälle, Hörschäden, Verbrennungen sowie schwere Verletzungen der Extremitäten sind keine Seltenheit, was vielerorts zu einer Überlastung der Notfallversorgungskapazitäten führt. Außerdem werden Feuerwerkskörper auch für Angriffe auf Polizei- und Rettungskräfte missbraucht. Darüber hinaus wird die Silvesternacht für viele Tiere zur Horrornacht. Viele Haus-, Wild- und Nutztiere reagieren verängstigt, ziehen sich zurück und/oder müssen permanent beruhigt werden. 

Vor diesem Hintergrund fordern zahlreiche Kommunen, private Feuerwerke künftig stärker einschränken zu können. Unterstützt wird diese Forderung sowohl von Umweltverbänden als auch von der Gewerkschaft der Polizei sowie zahlreichen Bürger*innen. 

Wir Grüne unterstützen Forderungen nach strengeren Regelungen und mehr Handlungsmöglichkeiten für die Kommunen. Diese kennen die Bedürfnisse ihrer Bürger*innen sowie die Gegebenheiten in ihren Städten und Gemeinden am besten. Daher möchten wir, dass den Kommunen die Möglichkeit eingeräumt wird, unter Berücksichtigung der jeweiligen regionalen Gegebenheiten mit unterschiedlichen Maßnahmen passgenau und rechtssicher das private Silvesterfeuerwerk vor Ort zu regeln. Bereits im Herbst 2023 haben wir das Innenministerium dazu aufgefordert, eine solche, rechtssichere Grundlage zu schaffen. Das würde auch die Polizei in die Lage versetzen, Verstöße besser zu erkennen und zu ahnden.

Ich persönlich würde mir übrigens wünschen, dass es darüber hinaus in Deutschland mal eine groß angelegte Umfrage im Stile eines Volksentscheids gibt, in der darüber entschieden wird, ob die Mehrheit für ein absolutes Untersagen von privatem Gebrauch von Pyrotechnik rund um den Jahreswechsel ist oder nicht. Und dass das Ergebnis solch einer Umfrage dann verbindlich umgesetzt wird. Denn nur so wäre sichergestellt, dass wirklich der erklärte Wille der Mehrheit in der Bevölkerung in dieser durchaus kontrovers diskutierten Frage Gesetz wird. 

Mit freundlichen Grüßen

Linda Heitmann, MdB