Lena Werner
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SPD
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Frage von Erik S. •

Welche Hilfen für den Bürger bei den hohen Energiepreisen

Sehr geehrte Frau Werner,
meine Frage bezieht sich auf die (evtl.) geplanten Hilfen für den deutschen Steuerzahler im Hinblick auf die enormen und die noch weiter zu erwartenden Erhöhungen der Energiepreise. In manchen europäischen Ländern sind bereits Hilfen für die Bürger in Angriff genommen worden, nur in Deutschland wartet man bisher vergeblich auf Steuererleichterungen! Ich meine hierbei NICHT die Hilfen für Hartz-4 Empfänger oder Wohngeldempfänger.
Mit freundlichen Grüßen,
Erik S., Bitburg

Lena Werner
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Energiepreise sind durch die hohe Inflation zuletzt sprunghaft angestiegen, da der Verbrauch in der Wirtschaft in der Erholungsphase nach den Eindämmungsmaßnahmen zu Beginn der Corona-Pandemie gestiegen ist. Gleichzeitig hat der Krieg in der Ukraine und die Abhängigkeit von russischen Importen im deutschen Energiesektor die Lage weiter verschärft, indem eine geopolitisch motivierte Knappheit geschaffen wurde.

Um der Preisexplosion schnell zu begegnen, haben wir als Ampel-Koalition zwei Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Die Pakete sehen neben der besonders wichtigen Unterstützung von Menschen mit geringem Einkommen auch Erleichterungen für die Gesamtheit der Bürger:innen vor. Um den Strompreis zu senken, wurde die EEG-Umlage zum 1. Juli abgeschafft. Dadurch spart ein Drei-Personen-Haushalt mit einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 6.000 Kilowattstunden circa 133 Euro. Für einkommenssteuerpflichtige Erwerbstätige und Selbstständige ist eine Energiepreispauschale von 300 Euro vorgesehen. Weitere Steuererleichterungen wurden durch die Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe auf das europäische Mindestmaß für drei Monate, die Erhöhung des steuerfreien Anteils des Einkommens auf 10.347 Euro beschlossen und die Erhöhung des Arbeitnehmer-Pauschbetrags auf 1.200 Euro.

Die effektivste Maßnahme gegen die hohen Energiepreise bleibt jedoch die Energieeinsparung. Jede nicht gebrauchte Kilowattstunde entlastet den Energiemarkt, was sich in der Gesamtheit auf den Preis niederschlagen wird. Das Einsparpotenzial ist von Haushalt zu Haushalt natürlich verschieden. Wieviel Energie im alltäglichen Leben einspart werden kann kommt auf die individuelle Situation ein.

Langfristig verdeutlicht die gegenwärtige Lage am Energiemarkt, dass wir in Deutschland Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien und der Gebäudesanierung machen müssen, um den Energiepreis krisensicher zu machen. Das Osterpaket und das CO2-Kosten-Stufenmodell sind erste Schritte in diese Richtung.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen!

Mit freundlichen Grüßen

Lena Werner

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