Lena Voigt
SPD
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Frage von Yann G. •

Wie stehen Sie zu der Frage nach direkter Demokratie auf Bundesebene?

Antwort von
SPD

Unsere Demokratie lebt von der aktiven Teilnahme ihrer Bürgerinnen und Bürger. In Deutschland erschwert das föderale System eine direkte Demokratie auf nationaler Ebene. Doch gerade in Zeiten eines europaweiten Rechtsrucks sind Föderalismus und Gewaltenteilung wichtige Sicherungen unseres freien, demokratischen Staates. 

Demokratische Teilhabe unserer Bürgerinnen und Bürger geschieht nicht nur bei Wahlen, sondern auch durch lokale Gremien wie die Stadtverordnetenversammlung und partizipative Formate wie Bürgerräte. 

Gerade bei komplexen Themen wie beispielsweise Klimawandel, Wirtschaft oder Rechtsstaatlichkeit sind solche Impulse wertvoll. Dabei sollten wir auf die Expertise von Fachleuten vertrauen, ohne den demokratischen Einfluss der Bevölkerung zu verlieren. Die Bürgerinnen und Bürger können diese Expertinnen und Experten mit ihrer Stimme unterstützen und so Verantwortung für die gesellschaftliche Entwicklung übernehmen.

Unsere Demokratie lebt vom Engagement jedes Einzelnen. Die Kombination aus repräsentativen Institutionen, partizipativen Formaten und fachlicher Expertise stärkt unser demokratisches Fundament und schützt es vor extremistischen Strömungen und halte ich für richtig.

Freundliche Grüße,  Lena Voigt