Frage an Lena Strothmann von Manfred D. bezüglich Verkehr

(...) Abgesehen von den steigenden Kosten und Belastungen der Steuerzahler durch eine Vergrößerung des Parlaments sind auch negative Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Hauses zu befürchten. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Pkw-Maut wird frühestens 2017, möglicherweise auch erst 2018 eingeführt, sofern der Europäische Gerichtshof das Gesetz als mit dem EU-Recht vereinbar erachtet. Sie brauchen also vorerst keine Vignette, welche Sie im Übrigen ohnehin per Post zugeschickt bekommen hätten, wäre die Maut bereits zum 1. (...)

(...) Na klar, ein spontaner Besuch im Kabarett wäre für mich ohne weiteres möglich - sofern es die Zeit denn zulässt. (...) Für die Kanzlerin und Mitglieder des Kabinetts gibt es allerdings gesonderte Verfahren und Sicherheitsprotokolle, die es zu beachten gilt. (...)

(...) Laut Völkerrechtsexperten ist dieser Einsatz der Bundeswehr mit internationalen Recht vereinbar. Die Charta der Vereinten Nationen ermächtigt die Mitgliedstaaten in Art. (...)