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Frage von Andre K. •

Frage an Leif Schrader von Andre K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Schraderl,
wenn Sie einmal wirklich ehrlich sind und nicht als Parteimitglied überlegen, müssen Sie mir doch zustimmen, dass keine Politik (abgesehen von einer Diktatur) Arbeitsplätze schaffen kann. Dies können nur die Unternehmer selbst. Sogenannte Rahmenbedingungen, die zu mehr Arbeitsplätzen führen sollen, gibt es nicht wirklich, weil sie nicht finanzierbar sind oder nur Arbeitnehmerrechte untergraben und in ihrer Wirkung sehr zweifelhaft sind (Im Osten ist die Lohnstruktur teilwese schon bei 4 -5 Euro und trotzdem stellt keiner diese Leute ein). Das Grundproblem, meiner Meinung nach, ist die Verabschiedung der Unternehmen aus ihrer gesellschaftspolitischen Verantwortung. Für einen Unternehmer heute zählt nur der Profit (Großunternehmer, DAX notierte Unternehmen fahren zur Zeit Gewinne ein wie noch nie, indem sie Arbeitsplätze vernichten ), und der Mittelstand und die Kleinunternehmer könne keine neuen Arbeitsplätze schafffen, weil ihnen die Aufträge fehlen, eine direkte Folge der schwachen Binnennachfrage, dies wiederum ein Folge der seit ca 6 Jahren sinkenden Reallöhne. Seit bestimmt 10 -15 Jahren wird den Arbeitgebern erzählt, wenn ihr nur lange genung auf Lohnerhöhung verzichtet, werden neue Arbeitsplätze geschaffen: Die Folge ca. 2 Millionen Arbeitsllose mehr. Wie will die FDP es schafffen, die Großunternehmen dazu zu bringen mehr Leute einzustellen und die Binnennachfrage wieder steigern?
Mit freundlcihen Grüßen
Andre Keßler

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Kessler,

Sie haben Recht: Nur Unternehmer schaffen Arbeitsplätze.

Und die meisten Arbeitsplätze bestehen nicht bei den Großunternehmen. Dafür brauchen sie Wachstum und günstige Rahmenbedingungen, die die Politik herzustellen hat.

Die Lohnhöhe ist weniger das Problem als vielmehr die Zusatzkosten!

Deutsche Arbeitsplätze sind im internationalen Vergleich einfach zu teuer, und zwar im Arbeitgeberbrutto, das nie bei dem Beschäftigten ankommt. Statt den Reallöhne müssen also ersteinmal die explodierenden Lohnnebenkosten gesenkt werden.

Motor für mehr Arbeitsplätze sind die kleinen und mittelständischen Unternehmen. Auf sie muss gesetzt werden.

Deshalb müssen auch Erleichterungen geschaffen werden, mit neuen Arbeitsplätzen unternehmerisch zu klakulieren, sprich: Das Arbeitsrecht, das Mitbestimmungsrecht und das Tarifrecht müssen mittelstandsfreundlich reformiert werden. Deshalb wollen wir die Schwellenwerte mittelstandsfreundlich anheben (z.B. Betriebsratsbildung erst ab 21 Beschäftigte, Freistellungen von Betriebsratsmitgliedern erst ab 501 Beschäftigte und Wahlquorum von mindestens 50 Prozent der wahlberechtigten Arbeitnehmer).

Außerdem muss die bürokratische Mitbestimmungsverschärfung zurückgenommen werden (z.B. Mitberatungspflichten des Betriebsrates bei Gleichstellungsfragen, Fragen der Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und allgemeinen beschäftigungspolitischen Vorgaben). Das stärkt insgesamt die Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen. Es sind auch diese gleichen Standortbedingungen, die Großunternehmen wieder zu mehr Investitionen in Deutschland bringen werden.

Mehr Informationen unter www.fdp.de.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Leif Schrader