Frage an Laurenz Meyer von Denise S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Meyer,
Sie haben in der Sendung von Anne Will vom 01.02.2009 gesagt das man als Hartz 4 Empfänger 400 Euro hinzu verdienen darf ohne etwas abgezogen zu bekommen. Die Wahrheit ist das man 100 Euro hinzu verdienen darf und der Rest angerechnet wird. Kann es sein das Sie wie Ihre Parteikollegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel Wissenslücken aufweisen? Denn sie hatte behauptet Hartz 4 Empfänger erhalten ihre gesamten Stromkosten erstattet. Was sie allerdings später dementiert hat. So sollte es für alle Menschen heißen erst informieren und dann verurteilen. Falsche Gerüchte in die Welt zu setzen hilft keinem weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Denise Schöne/Andreas Ahrens
Sehr geehrte Frau Schöne,
vielen Dank für Ihre Email, mit der Sie sich über abgeordnetenwatch an mich wenden.
Für SGB II Leistungsempfänger besteht die Möglichkeit des Hinzuverdienstes. So sind bei 400,- Euro Hinzuverdienst 100,- Euro anrechnungsfrei. Von den verbleibenden 300,- sind lediglich 20% anrechnungsfrei.
Folge ist, dass wir inzwischen mehrere Hunderttausend ALG II Empfänger mit Minijobs zwischen 100,- und 200,- Euro im Monat haben. Bei dieser Lösung entstehen dann keine Abzüge. Die BA nennt diese Lösung intern „Deckmantelverträge“, weil in dieser Kombination Schwarzarbeit kaum noch kontrollierbar ist.
Im Rahmen der Arbeitsgruppe Arbeitsmarkt zur Neuregelung eines Kombilohns bzw. Mindestlohns unter Leitung des damaligen Arbeitsministers Müntefering war es das erklärte Ziel der Union, höhere Anrechnungsbeträge durchzusetzen. Dies ist leider am Koalitionspartner gescheitert. Die Union hat die feste Absicht, dies in der kommenden Legislaturperiode im Interesse aller Betroffenen umzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Laurenz Meyer
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