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Laurenz Meyer
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Frage von Markus S. •

Frage an Laurenz Meyer von Markus S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Hr. Meyer.

Transparenz wird doch seit neuesten groß geschrieben (Siemens, Telekom). Wäre es nicht im Sinne der Regierung Nebeneinkünfte für Abgeordnete zu verbieten und so den Argumenten der höchsten Politikern, beispielsweise in der Atomfrage, mehr Glaubwürdigkeit zu verleihen.

Das dies kein Schritt ist den man gerne geht ist klar. Doch ich bin mir sicher, dass auch Sie sich manchmal nicht erklären können, wie mancher Politiker ( z.B. von der Konkurrenz) zu seiner Meinung gekommen ist. Bitte gehen Sie falls Sie die Zeit finden, auf die eigentliche Frage ein. Eine kurze Verteidigung der Politikerehre lasse ich zu.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Schön

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schön,

vielen Dank für Ihre Email, mit der Sie sich über abgeordnetenwatch an mich wenden.

Der Deutsche Bundestag hat an die Nebeneinkünfte und deren Offenlegung ein sehr hohes Maß angelegt, das ich für richtig und wichtig halte. Genauso wichtig erachte ich aber die Möglichkeit eines Abgeordneten, weiterhin seinen Beruf ausüben zu können. Statistisch liegt die Dauer eines Abgeordnetenmandats tatsächlich nur bei zwei Wahlperioden. Es ist daher für einen Politiker zweifelsohne notwendig, sich auch in der Zeit seiner Mandatstätigkeit auf ein zweites Standbein zu stellen; auch und gerade für seine eigene spätere Existenz.

Sofern ein Abgeordneter bestimmte Meinungen in Gremien ganz offenkundig aus privat-beruflichem Hintergrund unterstützt, ist das sicherlich für die meisten Kollegen mehr als durchsichtig und gerät demjenigen eher zum Nachteil, als es ihm ehrliche Vorteile bringen würde.

Mit freundlichen Grüßen

Laurenz Meyer