Lars Schellhas
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Oliver K. •

Frage an Lars Schellhas von Oliver K. bezüglich Umwelt

Wie stehen Sie dazu, dass bei der Öko-Steuer ausgerechnet die energieintensiven Branchen befreit wurden, also gerade die "Umweltsäue"?

Wie gedenken Sie die Energiewende sinnvoller zu gestalten? Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist ja im Grunde nur eine Goldgrube für Hausbesitzer und Selbständige wie Daniel Küblböck, die eine feste Einspeisevergütung selbst dann erhalten, wenn den Strom niemand braucht und er an der Börse quasi verschenkt wird. Die Differenz zahlt der Bürger als Erhöhung seines Strompreises. Finden Sie das sinnvoll oder sozial gerecht?

Halten Sie die s.g. Umweltplakette für eine sinnvolle Maßnahme? Zumal die Rheinschifffahrt bezüglich Feinstaub ein viel größeres Problem ist und bislang völlig unbehelligt blieb?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Krohn,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage!

Ich gehe davon aus, dass Sie die EEG-Umlage in Ihrer Frage meinten. Und nein, ich finde es nicht in Ordnung, dass ein Großteil der energieintensiven Unternehmen von der EEG-Umlage befreit ist. Es hat zwar sehr wohl einen Sinn Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen von der Umlage zu befreien - in Ausnahmefällen! - jedoch werden aktuell jährlich vier Milliarden Euro durch unnötige Befreiungen auf die Bürger umgeschichtet, das halten wir für falsch und wollen es in Zukunft ändern! Die Förderung durch feste Vergütungen war der richtige Weg um den Einstieg in Erneuerbare Energien zu ermöglichen, ihre Entwicklung voranzutreiben und ihren Preis zu senken. Heute lohnt es sich für jeden (!), sich eine Solaranlage aufs Dach zu setzen und den Strom selber zu verbrauchen! Wasser und Wind produzieren heute schon so günstig wie fossile Energien (ohne fossile Folgekosten!). Das EEG muss reformiert werden und die Energiewende wieder auf Kurs gebracht werden, das steht außer Frage. Aber die Energiewende ist und bleibt der günstigste Weg unsere Gesellschaft und Industrie auch langfristig mit bezahlbarem Strom zu beliefern und das ganze auch nachhaltig - und somit nicht auf Kosten der nächsten Generation!
An sich halte ich die Umweltplakette für etwas sinnvolles. Jedoch ist Sie so schwach, dass es nahezu keinen Unterschied macht. Der Landverkehr spielt eine wichtige Rolle, jedoch stimme ich Ihnen zu, dass wir die Binnenschifffahrt - als einen der größten Logistikbereiche - nicht vergessen dürfen! Dort müssen Anreize und Maßnahme beschlossen werden, die Belastung zu reduzieren !Für mich spielt dabei aber auch der verursachte Klimaschaden durch die einzelnen Transportmittel eine wichtige Rolle und sollte meiner Meinung nach stärker mit einbezogen werden.
Jedoch werden alle strengeren Normen und die Instandsetzung des CO2-Zertifikatshandels durch Frau Merkel auf europäischer Ebene leider blockiert.
Ich hoffe, Sie sind mit meiner Antwort zufrieden.

Mit freundlichen Grüßen,

Lars Schellhas