Wie stehen Sie zu dem rechtsextremen türkischen Verein in der Rüsselsheimer Hans-Sachs-Straße, der dem gewaltorientierten Graue-Wölfe-Spektrum zugerechnet wird?

Sehr geehrter Herr Reichert,

der "Türkische Kulturverein" in der Hans-Sachs-Straße verneint meines Wissens nach eine Zugehörigkeit zu den "Grauen Wölfen", wobei einige Einträge in den sog. Sozialen Netzwerken auch anderes nahelegen könnten. Eine Einordnung des Ganzen maße ich mir als Politiker jedoch nicht an, da im Falle von Rechtsextremen Verbänden oder Gruppierungen andere staatliche Stellen zuständig sind.
Der Kampf gegen staats- und gesellschaftsfeindliche Gruppierungen ist allemal wichtig und fördernswert, jedoch liegen mir im besagten Fall keine Beweise vor und ich bitte deshalb um Verständnis keine Aussagen dazu spezifisch zu treffen.

Im Bezug zur Gruppierung der "Grauen Wölfe" und dem grundsätzlichen Umgang mit ihr kann ich mich dem Zitat von Cem Özdemir nur anschließen:
"Aufgrund der eindeutigen Einschätzung des Verfassungsschutzes zu den 'Grauen Wölfen', speziell den ihnen zugerechneten Dachverbänden ADÜTDF und ATIB, bin ich zuversichtlich, dass Verbote bei ihnen gelingen werden [...] Denn die Ideologie der Ülkücü-Bewegung ist mit den Grundwerten unserer Verfassung unvereinbar und richtet sich eindeutig gegen den Gedanken der Völkerverständigung." und der Kampf gegen derartige Gruppierungen wird von allen Bundestagsfraktionen energisch betrieben und unterstützt.

Freundliche Grüße

Lars Nitschke